Cerwenka: NÖ Volkspartei will der Bevölkerung ein X für ein U vormachen

St. Pölten (SPI) - "Anstatt Licht ins Dunkel zu bringen, treiben
die "VP-Verschleierer" im Dunstkreis von LHStv. Sobotka und der NÖ
Volkspartei weiter munter ihre Spielchen und versuchen der
Bevölkerung ein X für ein U vorzumachen", reagiert der Klubobmann der
NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Helmut Cerwenka auf die heutigen Angriffe
von VP-Riedl. "Derzeit laufen auf Klubebene die Gespräche über den
Budgetvoranschlag 2010. Entweder ist es der VP-Niederösterreich damit
nicht ernst und sie führt eine ‚Schmierenkomödie’ auf, die jede
Laienbühne erblassen lässt, oder VP-Riedl ist nicht informiert",
wundert sich Klubobmann Cerwenka über das Nichtwissen des
VP-Mandatars.

"Für die NÖ Sozialdemokraten steht an erster Stelle die sachliche
Zusammenarbeit. Dazu ist aber völlige Transparenz und
Nachvollziehbarkeit notwendig. Wie wichtig die Kontrolle bis ins
kleinste Detail ist, beweisen die im Rahmen der
Informationsveranstaltung zu den Veranlagungen des Landes NÖ zum Teil
präsentierten Zahlen. Das wahre Ausmaß der Misere in diesem Bereich
lässt sich derzeit nur schätzen, da eine vollständige Aufklärung
weiterhin fehlt. Alle bisherigen von der SPNÖ initiierten
Untersuchungen und Prüfungen sind von der VP-Mehrheit verhindert und
dem von LHStv. Sobotka aufgebauten Netzwerken blind die Mauer gemacht
worden. Deswegen waren wir gezwungen, mit dem Sonderlandtag nun zum
schärfsten demokratischen Mittel zu greifen, das die Legislative in
den Händen hat. Die diffuse und kopflose VP-Reaktion dazu lässt
einiges erahnen, denn wer nichts zu verbergen hat, kann ruhig alles
offen legen", so Cerwenka abschließend.
(Schluss) ha

Rückfragehinweis:

SPÖ-NÖ-Landtagsklub
   Mag. Andreas Fiala
   Pressesprecher
   Tel: 02742/9005 DW 12794
   Mobil: 0664 20 17 137
   mailto:[email protected]

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