Wien (ÖVP-PK) - "Es ist gerade in wirtschaftlich schwierigen
Zeiten ein wichtiges Signal, in Forschung, Innovation und Technologie
zu investieren. Denn unternehmensnahe Forschung bringt uns schneller
durch die Krise und sichert uns danach einen Wettbewerbsvorteil. In
diesem Sinne sind budgetäre Schwerpunktsetzungen in Forschung nötig,
um den Wirtschafts- und Technologiestandort Österreich weiter zu
stärken. Unternehmensnahe Forschungsförderung landet direkt bei den
Unternehmen, die besonders jetzt Geld für Projekte benötigen und
durch diese zusätzlichen Mittel Arbeitsplätze sicherstellen können."
Das erklärte die Sprecherin der ÖVP für Innovation und
Telekommunikation, Abg. Mag. Karin Hakl, zum Budgetkapitel Forschung,
Innovation und Technologie, das heute, Mittwoch, im Unterausschuss
des Budgetausschusses behandelt wird. ****
Die Mittel für den Forschungsteil des Wirtschaftsressorts erhöhen
sich von 75,1 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 79,8 Millionen Euro im
Jahr 2009 - "sehr wichtig ist dabei die Förderung der
Forschungsförderungsgesellschaft (FFG) sowie die Offensive für
Forschung und Entwicklung", so Hakl. Im Jahr 2010 erhöht sich das
Budget für diesen Forschungsteil des Wirtschaftsressorts noch einmal
von 79,8 Millionen auf 104,6 Millionen. Hier sind zusätzliche Mittel
für Forschung und Entwicklung in der Höhe von 45,4 Millionen
budgetiert, die der Wirtschaft helfen sollen. Hakl: "Auch in
wirtschaftlich schwierigen Zeiten soll es in Österreich weiterhin
neue Entwicklungen und Innovationen geben."
Eine Verringerung von 408,9 Millionen Euro auf 349,5 Millionen Euro
erfährt der Forschungsteil des Bundesministeriums für Verkehr,
Innovation und Technologie (BMVIT), führte Hakl weiter aus.
Hauptgrund dafür ist der Transfer des Fonds für Wissenschaft und
Forschung (FWF) an die Kategorie "Wissenschaft und Forschung". Dieser
Transfer beläuft sich auf 70,8 Millionen. Im Jahr 2010 werden auch
die Forschungsausgaben des BMVIT von 349,5 Millionen auf 352,3
Millionen angehoben. Auch hier werden zusätzliche Mittel für
Forschung und Entwicklung in der Höhe von 74,8 Millionen Euro zur
Verfügung stehen.
Insgesamt stehen in den Budgets 2009/2010 Zusatzmittel in der Höhe
von 404 Millionen Euro für Forschung und Entwicklung zur Verfügung.
Diese Mittel werden auf die Ressorts (BMWF, BMVIT und BMWJF)
verteilt, fasste Hakl zusammen.
Auf Grund konjunkturfördernder Maßnahmen werden in den Jahren 2009
und 2010 jeweils zusätzlich 50 Millionen für Forschung und
Entwicklung zur Verfügung gestellt - diese sind in den oben genannten
404 Millionen Euro bereits enthalten. Zwei Drittel davon - das sind
33 Millionen - werden für wirtschaftnahe Forschungsförderungen
verwendet, so Hakl.
Die Quote für Forschung und Entwicklung setzt sich aus mehreren
Töpfen zusammen - neben den im Budget veranschlagten Mitteln kommen
noch Mittel aus der Nationalstiftung und die Forschungsprämie hinzu.
"Die Erreichung der Drei-Prozent-Hürde bis ins Jahr 2010 sollte zwar
ein Ziel sein, viel wichtiger ist es im Moment aber, auf
technologische Wettbewerbsfähigkeit, Innovationsfähigkeit, Wachstum
und Beschäftigung zu achten", schloss die ÖVP-Innovations-Sprecherin.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentklubs
Tel.: 01/40110/4436
http://www.oevpklub.at
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