KPÖ-Murgg: Joanneum-Kostenskandal wäre vermeidbar gewesen, Landtag wurde getäuscht

Graz (OTS) - Jüngst wurde bekannt, dass die Kosten für das
Joanneumsviertel die ursprünglich genannten Kosten von 42 Mio. Euro
bei weitem überschreiten werden - Summen zwischen 90 und 120 Mio.
Euro werden genannt. KPÖ-LAbg. Werner Murgg spricht von einem
skandalösen Vorgehen der Landesregierung und erinnert daran, dass die
KPÖ im Landtag vor dieser Entwicklung gewarnt und deshalb darauf
gedrängt habe, das Projekt vom Rechnungshof begleiten zu lassen.

Das Landesrechnungshofgesetz regelt die begleitende Projektkontrolle
und schreibt detaillierte Soll- und Folgekostenrechnungen bei
Investitionen dieser Größenordnung vor. Aus Sicht der KPÖ wäre die
Einschaltung des Landesrechnungshofes auch bei Projektteilen wie der
Sackstraße 16 verpflichtend gewesen. Daher stellte die KPÖ am
2.10.2008 im Landtag einen Antrag auf Überprüfung des Vorhabens durch
den Rechnungshof. Der Antrag wurde von SPÖ und ÖVP abgeschmettert.

Auch bei der ursprünglichen Beschlussfassung über die Projektsumme
von 42 Mio. Euro forderte die KPÖ eine Offenlegung der tatsächlichen
Folgekosten. Nachdem diese nicht erfolgte, stimmte die KPÖ als
einzige Fraktion gegen die geplante Finanzierung des Projektes.

Murgg: "Heute zeigt sich, dass beim seinerzeitigen Beschluss der
Landtag getäuscht worden ist. Beim Museumsquadranten wird im
Wesentlichen mit dem Trick operiert, dass das Land die
Errichtungskosten über eine 25 Jahre laufende Zusatzmiete finanziert.
Letztlich werden die Projektkosten nicht 42 Mio. Euro betragen, wie
im Landtag beschlossen, sondern deutlich mehr als das Doppelte
ausmachen. Diese Vorgangsweise wird uns im Übrigen in den kommenden
Jahren und Jahrzehnten wesentlich teurer kommen als eine
konventionelle Finanzierung."

Rückfragehinweis:
(0316) 877-5102

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