Anschober / Grüne: Engagement gegen Rechtsextremismus verstärken!

Linz (OTS) - Auf Initiative von Grün-Landesrat Rudi Anschober hat
sich gestern die Landesregierung auch mit dem erschütternden
Störmanöver von offensichtlich jugendlichen Neonazis am Samstag gegen
die Gedenkfeiern in Ebensee beschäftigt.

Anschober: "Wir müssen uns doch fragen, warum die Täter immer jünger
werden, warum bei einem kleinen Teil Jugendlicher die Tabus nach ganz
Rechtsaußen immer mehr fallen. Verantwortung der demokratischen
Parteien und der Gesellschaft ist es, dem mit allen demokratischen
Mitteln gegenzusteuern."

In der Landesregierung wurde gestern fixiert, dass der nächste
Landessicherheitsrat im Juni stattfinden wird. Bereits beim letzten
Landessicherheitsrat, der ebenfalls von Anschober initiiert wurde und
im Februar stattgefunden hatte, war festgelegt worden, dass das
vorbildliche Maßnahmenpaket, das von der bayerischen Staatsregierung
nach dem Attentat auf Polizeichef Mannlicher im Jänner beschlossen
wurde, von den oberösterreichischen ExpertInnen überprüft wird, um
darauf aufbauend auch die oberösterreichischen Maßnahmen gegen den
Rechtsextremismus weiter zu verstärken.

Anschober: "Die Aufklärungsarbeit muss noch stärker als bisher in den
Schulen, in den Medien, in der Gesellschaft vorangetrieben werden, es
muss Schluss sein mit Wegschauen und Verharmlosungen."

Rückfragehinweis:

Die Grünen Oberösterreich
   Mag. Dietmar Spöcker
   Pressereferent
   Tel.: 0664/831 75 35
   mailto: [email protected]
   http://www.ooe.gruene.at

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