• 11.05.2009, 13:12:27
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Orange "Brot und Spiele - Politik" wirtschaftet Kärnten zu Grunde

LHStv. Rohr: Verantwortungsbewusster Umgang mit Landesfinanzen wichtiger denn je!

Klagenfurt (OTS) - Den Merksatz "Spare in der Zeit, dann hast du
in der Not" hätte sich das BZÖ wohl besser verinnerlichen sollen,
stellte LHStv. Ing. Reinhart Rohr angesichts der desaströsen
finanziellen Situation Kärntens fest. Wie die endlich vorgelegten
Rechnungsabschlüsse zeigen würden, konnte Kärnten in den Jahren 2006
bis 2008 Mehreinnahmen von 755 Millionen Euro verzeichnen. Dass nun
in Krisenzeiten trotzdem nicht ausreichend Mittel zur Verfügungen
stehen, um der steigenden Arbeitslosigkeit und sich häufenden
Insolvenzen entgegenzuwirken, sei alleine auf die orange "Brot und
Spiele - Politik" der letzten Jahre zurückzuführen, kritisiert Rohr.
"Hier wurde nach Herzenslust mit Steuergeld geprasst, anstatt, wie
sich nun zeigt, bitter notwendige Rücklagen zu bilden um jene in
Krisenzeiten zu unterstützen, die zählen: die Kärntnerinnen und
Kärntner", so Rohr.

Hätte das BZÖ in den letzten Jahren verantwortungsbewussten Umgang
mit den Landesfinanzen bewiesen, wäre nicht nur die enorme
Verschuldung Kärntens zu vermeiden gewesen, sondern es stünden jetzt
auch genügend Mittel zur Verfügung, um der sich auf Kärnten
ausdehnenden Weltwirtschaftskrise effektiv entgegenzuwirken. "Noch in
meiner Funktion als Gemeindereferent habe ich gezeigt, wie
verantwortungsbewusster Umgang mit Geldern aussieht und habe nicht
nur zahlreiche arbeitsplatzsichernde und -schaffende Projekte auf
Schiene gebracht, sondern auch einen "Notgroschen" für finanziell
schwächere Zeiten im Topf gelassen", erinnert Rohr. Dass der
Finanzreferent nun die günstige Situation der Gemeinden hervorhebt,
um Kärntens Gesamtsituation besser aussehen zu lassen, sei wohl
bezeichnend für orange Vorgehensweisen. "Anstatt in bewährter Manier
die Augen vor den Tatsachen zu verschließen und schlechte Bilanzen
schönzureden, sollten sich die Herren Dörfler, Scheuch und Dobernig
dringend überlegen, wie sie das selbst erwirtschaftete Defizit
ausgleichen können", so Rohr.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle SPÖ Kärnten
10.-Oktober-Straße 28, 9020 Klagenfurt
Fax: +43(0)463-54 570
Mobil: +43(0)664-830 45 95
mailto:bernhard.teich@spoe.at

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