TRÜBSWASSER / Grüne für lückenlose Aufklärung des Polizeieinsatzes bei KPÖ-Maiaufmarsch in Linz

Polizei muss auf der Seite der Demokratie und der Menschenrechte stehen und nirgendwo anders!

Linz (OTS) - Angesichts der schweren gegenseitigen Vorwürfe sowie angesichts des umfangreichen Film- und Bildmaterials vom Polizeieinsatz am vergangenen Freitag bei der 1.Mai-Kundgebung der KPÖ an der Blumau in Linz, fordern Die Grünen nochmals eine lückenlose, von einer unabhängigen Kommission geführte Untersuchung des massiven und von Gewalt begleiteten Polizeieinsatzes. Nach dem im ORF gezeigten Filmmaterial und den widersprüchlichen Aussagen könne nicht einfach zur Tagesordnung zurückgekehrt werden, stellt der Grüne Menschenrechtssprecher Gunther Trübswasser fest: "Die Bilder sprechen eine so deutliche Sprache und die Beschwerden über einen überharten Polizeieinsatz sind so massiv, dass allein schon wegen der Glaubwürdigkeit der Polizei eine objektive Aufarbeitung der Vorkommnisse stattfinden muss."

Wenn es Vermummungen gegeben habe, so Trübswasser weiter, seien sie abzulehnen, denn niemand brauche sich bei einer angemeldeten Demonstration, also einem zutiefst demokratischen Recht, in die Anonymität flüchten: "Ob jedoch der Einsatz der Polizei mit angemessenen Mitteln stattgefunden hat und wie es zu den Gewaltübergriffen gekommen ist, muss bis ins letzte Detail geklärt werden und allenfalls zu Konsequenzen führen. Vor allem jungen Menschen muss die Sicherheit gegeben werden, dass die Polizei auf der Seite der Demokratie und der Menschenrechte steht und nirgendwo anders!"

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