TRÜBSWASSER / Grüne für lückenlose Aufklärung des Polizeieinsatzes bei KPÖ-Maiaufmarsch in Linz

Linz (OTS) - Angesichts der schweren gegenseitigen Vorwürfe sowie
angesichts des umfangreichen Film- und Bildmaterials vom
Polizeieinsatz am vergangenen Freitag bei der 1.Mai-Kundgebung der
KPÖ an der Blumau in Linz, fordern Die Grünen nochmals eine
lückenlose, von einer unabhängigen Kommission geführte Untersuchung
des massiven und von Gewalt begleiteten Polizeieinsatzes. Nach dem im
ORF gezeigten Filmmaterial und den widersprüchlichen Aussagen könne
nicht einfach zur Tagesordnung zurückgekehrt werden, stellt der Grüne
Menschenrechtssprecher Gunther Trübswasser fest: "Die Bilder sprechen
eine so deutliche Sprache und die Beschwerden über einen überharten
Polizeieinsatz sind so massiv, dass allein schon wegen der
Glaubwürdigkeit der Polizei eine objektive Aufarbeitung der
Vorkommnisse stattfinden muss."

Wenn es Vermummungen gegeben habe, so Trübswasser weiter, seien sie
abzulehnen, denn niemand brauche sich bei einer angemeldeten
Demonstration, also einem zutiefst demokratischen Recht, in die
Anonymität flüchten: "Ob jedoch der Einsatz der Polizei mit
angemessenen Mitteln stattgefunden hat und wie es zu den
Gewaltübergriffen gekommen ist, muss bis ins letzte Detail geklärt
werden und allenfalls zu Konsequenzen führen. Vor allem jungen
Menschen muss die Sicherheit gegeben werden, dass die Polizei auf der
Seite der Demokratie und der Menschenrechte steht und nirgendwo
anders!"

Rückfragehinweis:

Die Grünen Oberösterreich
   Mag. Dietmar Spöcker
   Pressereferent
   Tel.: 0664/831 75 35
   mailto: [email protected]
   http://www.ooe.gruene.at

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