• 01.05.2009, 12:18:43
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VP-Walter ad Häupl: "Bitte für Wien arbeiten! Danke!"

Klassenkampf und neue Steuern kein Rezept gegen die Krise

Wien (OTS) - "364 Tage im Jahr verhindert die SPÖ gute Vorschläge
und ist träge in der Umsetzung. An einem Tag im Jahr - dem Tag der
Arbeit - marschiert sie am Rathausplatz auf und klopft sich selbst
auf die Schulter. Bürgermeister Häupl und seine SPÖ-Freunde mögen
bitte für Wien arbeiten, statt nur die Propaganda-Maschinerie zu
bedienen. Vielen Dank!" Das sagte der Landesgeschäftsführer der ÖVP
Wien, Stadtrat Norbert Walter, zum heutigen Mai-Aufmarsch der Wiener
SPÖ - der übrigens besuchermäßig auch schon bessere Tage gesehen hat.

Kein Verständnis hat Walter für die klassenkämpferischen Aussagen des
Bürgermeisters zum Thema neue Steuern. "Milchmädchen-Kommunismus und
neue Eigentums-feindliche Steuern wie die Vermögensbesteuerung sind
sicher kein Rezept gegen die Krise und von der SPÖ auch nicht zu Ende
gedacht. Oder will die SPÖ die Wienerinnen und Wiener tatsächlich
doppelt und dreifach zur Kasse bitten? Dieser Verdacht liegt nahe,
wenn man die Abzocker-Mentalität der SPÖ in dieser Stadt kennt. Denn
als größter Haus- und Grundbesitzer wäre natürlich die Stadt
vermögenssteuerpflichtig. Dieses Geld müsste sie sich von den
Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern holen, da dafür wohl selbst die
prall gefüllte SPÖ-Propagandakasse nicht ausreichen würde. Man sieht
einmal mehr, dass Wirtschaftspolitik so überhaupt nicht zu den
Stärken der Genossen zählt. Die ÖVP Wien bleibt bei ihrem klaren Nein
zur Wiedereinführung von Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie zu
verstärkter Besteuerung von Eigentum. Damit wären sämtliche
Entlastungsmaßnahmen des Bundes ad absurdum geführt. Schließlich
wollen wir, dass in Wien was weitergeht", so Walter abschließend.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]

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