Schwerpunkt liegt mit 978 Mio. Euro auf Arbeitsmarkt
Wien (SK) - Soziale Sicherheit, Zukunftsinvestitionen und
Sicherung der Kaufkraft nannte Staatssekretär Andreas Schieder als
die "richtigen Schwerpunkte" dieses Budgets, die gleichzeitig als
Maßnahmen gelten, um "sicherstellen, dass aus dieser Wirtschaftskrise
nicht auch eine soziale Krise wird". Mit diesem Entwurf werde ein
Budget vorgelegt, das beispielsweise einen Schwerpunkt auf dem
Arbeitsmarkt vorsehe: 190 Millionen Euro für Kurzarbeit, 978
Millionen Euro 2009 für aktive Arbeitsmarktpolitik würden dies
unterstreichen, so Schieder. "Wir stehen mit diesem Budget und all
unserem Handeln auf der Seite jener Menschen, die sich zur Zeit große
Sorgen machen und die auch wissen dass sie sich auf uns verlassen
können", betonte der Staatssekretär. ****
Dies sei die Krise derer, "die geglaubt haben, die Politik soll
sich aus allem raus halten, weil sich der Markt selbst reguliert", so
Schieder, der klar machte, dass diese Krise auch beweise, dass "diese
Damen und Herren" Unrecht hatten. Die Bundesregierung hingegen
steigere die soziale Wohlfahrt um drei Milliarden Euro auf 24,6
Milliarden Euro bis 2010. "Diese Zahl unterstreicht, dass man durch
dieses Budget die soziale Verantwortung in diesem Land massiv wahr
nimmt", machte Schieder deutlich.
In den nächsten zwei Jahren nehme man bewusst ein Defizit in Kauf,
"weil sie wissen, dass wir mit dem Geld auch richtig handeln", so
Schieder, der die Investitionen in soziale Sicherheit, Infrastruktur
und in die Zukunft hier noch einmal unterstreicht. Ein Zeichen des
Charakters sei auch, so Schieder, dass in Zukunft jene einen Beitrag
leisten, "die an dem System des überbordenden Finanzkapitalismus in
der Vergangenheit auch bestens verdient haben. Hier habe die
Bundesregierung durch die Streichung der Stockoptions, einem
Aktienprivileg der Manager, bereits Maßnahmen gesetzt." (Schluss) df
Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | SPK
