Kunst- und Kulturbericht passieren Ausschuss Umfangreiche Kulturdebatte im Kulturausschuss

Wien (PK) - Der Kulturausschuss des Nationalrates nahm in seiner
heutigen Sitzung die am 24. März dieses Jahres vertagten
Verhandlungen zum Kunst- sowie zum Kulturbericht wieder auf. Der
Kunstbericht wurde dabei mit den Stimmen von S, V, B und G zur
Kenntnis genommen und damit auch enderledigt, der Kulturbericht
passierte den Ausschuss mit den Stimmen von S, V, B und G.

Bundesministerin Claudia Schmied führte in ihren einleitenden Worten
zum Kunstbericht aus, die Kunstvermittlung sei auch weiterhin
erklärtes Ziel der Bundesregierung. Man achte darauf, diesbezügliche
Experten in die Gremien zu holen, um die Betonung dieses Ziels weiter
zu verstärken. Es gehe auch darum, junge Menschen frühzeitig für die
Kunst zu begeistern. In diesem Zusammenhang betonte Schmied auch die
bedeutende Rolle regionaler Kulturinitiativen.

Weiters unterstrich Schmied die Wichtigkeit des interkulturellen
Dialogs, um Kultur von Personen mit Migrationshintergrund in den
Fokus zu rücken. Zu den Wiener Philharmonikern merkte Schmied an, der
Frauenanteil nehme dort kontinuierlich zu, erstmals gebe es auch eine
Konzertmeisterin. Das Prinzip des Gender Budgeting, das bereits bei
der Einzelpersonenförderung zur Anwendung gelange, werde
weiterentwickelt und solle perspektivisch auf Institutionen
ausgeweitet werden.

Einen weiteren Fokus legt die Ministerin auf die Nachwuchsförderung.
Die diesbezüglichen Preise seien hinsichtlich ihrer Dotation nahezu
verdreifacht worden, auch das Instrument der Auslandsstipendien wurde
massiv erweitert. Zu den künftigen Schwerpunkten zählten, so Schmied,
auch die Weiterentwicklung der Museumslandschaft sowie eine bessere
Dotation für den österreichischen Film. Man werde den eingeschlagenen
Weg forciert weitergehen, entscheidend sei es, Akzente in der
zeitgenössischen Kunst zu setzen, ohne dabei auf die etablierten
Institutionen zu vergessen. Schließlich kündigte Schmied an, künftig
die Berichte bereits vor dem Sommer in den Ministerrat zu expedieren,
um die darin enthaltenen Themen aktueller diskutieren zu können.

In einer Fragerunde der Abgeordneten erkundigte sich Abgeordnete
Gertrude Aubauer (V) nach der Galerienförderung, Abgeordneter Willi
Molterer (V) thematisierte den Fördervertrag mit den Wiener
Philharmonikern, die Rolle des ORF in Zusammenhang mit der
Filmförderung sowie die Artothek. Abgeordnete Heidemarie Unterreiner
(F) ortete Günstlingswirtschaft und fragte, weshalb Künstler, die gut
im Geschäft seien und staatlicherseits mit vielen Preisen bedacht
würden, zusätzlich auch noch Projektförderung erhielten. Ihr
Fraktionskollege Werner Neubauer sprach in diesem Zusammenhang von
"Staatskünstlern, die sich sehr innig an den Trögen der öffentlichen
Förderung bedienen". Man habe es hier offenbar mit einem
geschlossenen Zirkel zu tun, der gefördert werde, ohne dass eine
akzeptable Begründung erkennbar sei. Am Beispiel des Schriftstellers
Robert Schindel ortete der Mandatar eine schiefe Optik, da dieser
einerseits Stipendien und Gelder für Lesungen erhalte, andererseits
aber als Juror Preise vergebe. Auch sei fragwürdig, weshalb der
"Falter" und die "Furche", die ohnehin reguläre Presseförderung
erhielten, Subventionen für ihre Literaturbeilagen erhalten hätten,
andere Blätter wie "Der Standard" und "Die Presse" jedoch nicht.

Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) votierte dafür, den Vertrag mit den
Philharmonikern vorzeitig zu lösen, da sie die vertraglichen
Vereinbarung nicht eingehalten hätten, seien doch nach wie vor nur 3
von 130 Mitgliedern weiblichen Geschlechts. Zudem sprach Zinggl die
Ateliers im Prater an und wollte wissen, ob es eine diesbezügliche
Bestandsaufnahme und ein grundlegendes Konzept gebe. Abgeordnete
Katharina Cortolezis-Schlager (V) regte an, mit der Stadt Wien in
Verhandlungen zu treten, um den Bundestheatern mittels einer
Rückvergütung der Kommunalabgabe auch von kommunaler Seite zu helfen.
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) erkundigte sich schließlich nach dem
avisierten Bericht zur Galerienförderung.

Bundesministerin Claudia Schmied erklärte, der Bericht sei nahezu
fertig und werde in den kommenden Wochen vorgelegt werden. Die
Frauenquote bei den Wiener Philharmonikern werde sie recherchieren,
Näheres könne sie zu diesem Thema noch nicht sagen. Der ORF dürfe
sich nicht selbst aus seiner kulturpolitischen Verantwortung
entlassen, es gehe darum, seinen diesbezüglichen Auftrag entsprechend
abzusichern. Die Ministerin erläuterte die Pläne zur Artothek und
verwies sodann auf die vielfachen Aktivitäten literarischer
Institutionen und Initiativen, die entsprechende Unterstützung
verdienten. Tatsächlich hätten die Prater-Ateliers eine hohe
Leerstandslage, hier müsse und werde es Änderungen geben.
Hinsichtlich der Kommunalabgabe wolle sie mit der Gemeinde Wien in
Verhandlungen treten.

In der Abstimmung wurde der Bericht mit den Stimmen von S, V, B, G
zur Kenntnis genommen, er wurde damit enderledigt.

Sodann befasste sich der Kulturausschuss mit dem Kulturbericht 2007.
Abgeordnete Heidemarie Unterreiner (F) erkundigte sich nach
allfälligen Synergieeffekten zwischen Bildung, Kunst und Kultur.
Abgeordnete Silvia Fuhrmann (V) sprach die Neugestaltung der
Museumsordnung sowie die Museumsreform an. Abgeordneter Josef Jury
(B) und Werner Neubauer (F) setzten sich mit dem Denkmalschutz
auseinander, Abgeordnete Angela Lueger (S) stellte eine Frage zur
Hofmusikkapelle, Abgeordnete Tanja Windbüchler-Souschill (G)
erkundigte sich nach dem geplanten Umbau des Research Centers im
Belvedere. Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) stellte schließlich
einige Detailfragen zum Völkerkundemuseum, so jene nach der
endgültigen Eröffnung der ständigen Schausammlung, jene nach dem
Besucherrückgang um 25 % und jene nach der fortlaufenden Verwendung
des Museums als Halle für Fremdausstellungen. Auch die Öffnungszeiten
seien intransparent, so Zinggl, man müsse sich des Themas annehmen,
ehe das Museum völlig heruntergewirtschaftet sei.

Bundesministerin Claudia Schmied äußerte sich erfreut darüber, die
kulturpolitische Verantwortung in einem Haus wahrnehmen zu können. Es
seien verschiedene Aspekte rasch zusammenführbar und Verbindungen
herstellbar, was Effizienz und Effektivität steigere. Gespräche zum
Thema Völkerkundemuseum liefen, man kümmere sich intensiv um eine
Neuausrichtung der Institution, so Schmied. Die Ministerin erläuterte
sodann Details zur museumspolitischen Initiative und zum
Denkmalschutz und kündigte an, weitere Aspekte der in Rede stehenden
Thematiken seien im Gesamtkontext des Kunst- und Kulturbudgets zu
behandeln. Die Priorität der genannten Projekte sei klar, dies sei
aber auch eine Frage der Finanzierung, entsprechende Verhandlungen
seien daher abzuwarten.

Gegen die Stimmen der Freiheitlichen wurde der Bericht zur Kenntnis
genommen. (Schluss)

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