YES-Chef Ohneberg: Entzug des Rederechts für EU-Abgeordnete befremdlich

Wien (OTS) - Als "befremdlich" bezeichnete der Chef der Young
European Entrepreneurs (YES) sowie Bundesvorsitzende der Jungen
Industrie (JI) Mag. Martin Ohneberg die Aufkündigung des Rederechts
für EU-Abgeordnete im österreichischen Nationalrat durch die
Regierungsparteien. "Gerade in der derzeitigen Situation brauchen wir
nicht weniger, sondern mehr Europa. Das sollte auch auf nationaler
Ebene im Parlament klar sichtbar gemacht werden", so Ohneberg, der
als YES-Chef rund mehr als 40.000 europäische Unternehmen vertritt.
Offensichtlich werde Europa aber gerade in Vorwahl-Zeiten "nationalen
politischen Fragen und Parteikalkül untergeordnet. Mit Winkelzügen
dieser Art wird die ohnehin bereits erschreckend geringe Beteiligung
bei der Europaparlaments-Wahl am 7. Juni sicherlich nicht
gesteigert".

Ohneberg warnte nachdrücklich davor, "in Österreich Schritte
zurück zu machen und in einen plumpen Provinzialismus zu verfallen.
Gerade in unserem Land mit dem Paradoxon hoher Europa-Skepsis müssten
vor allem angesichts der derzeitigen Krise - gegen die wir nur
gemeinsam vorgehen können - klare pro-europäische und damit
identitätsstiftende Signale gesetzt werden." Darüber hinaus würden
rund 80 Prozent der auf nationaler Ebene umzusetzenden Gesetze und
Richtlinien bereits auf europäischer Ebene beschlossen. "Ein
verstärkter Kontakt und enge Abstimmung zwischen nationaler und
europäischer Ebene - die ohnehin nicht mehr voneinander zu trennen
sind - wäre daher das Gebot der Stunde. Dumpfes Europa-Bashing und
saloppe Europa-Verweigerung mit Schielen auf Wahlergebnisse führt
geradewegs in eine Sackgasse, die verständlicherweise auch bei
unseren Partnern und Freunden in der Union nur auf Unverständnis
stößt und im schlimmsten Fall heimische Arbeitsplätze kostet", so der
YES-Chef.

Rückfragehinweis:
Junge Industrie
Mag. Johannes Höhrhan
Tel.: +43 1 71135-2463
mailto: [email protected]
www.jungeindustrie.at

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