- 30.03.2009, 11:34:59
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Brennerbasistunnel: Bures - Grundsatzvereinbarung (MoU) wird am 18. Mai unterzeichnet
Bures nach Gesprächen mit Deutschland und Italien: "Großer Fortschritt bei verkehrspolitischen Rahmenbedingungen"
Wien (BMVIT) - Verkehrsministerin Doris Bures hat am Montag
Vormittag in Brüssel zuerst mit EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani
und gleich anschließend mit Italiens Verkehrsminister Altero
Matteoli, dem deutschen Verkehrsstaatsekretär Lütke Daldrup und
TEN-Koordinator Karel van Miert über den Brennerbasistunnel geredet.
Dabei wurde vereinbart, dass die geplante Grundsatzvereinbarung am
18. Mai unterzeichnet wird. Deutschland hat in dem Zusammenhang
zugesichert, dass die notwendigen Kapazitäten für die Zulaufstrecken
zum Korridor auf deutscher Seite bis zum Jahr 2022 gegeben sein
werden. Außerdem hat EU-Verkehrskommissar Tajani seine Unterstützung
für die Grundsatzvereinbarung zugesagt. ****
Im Mittelpunkt des Gesprächs von Verkehrministerin Doris Bures mit
ihren Amtskollegen aus Italien und Deutschland stand die
Grundsatzvereinbarung (Memorandum of Understanding), die derzeit
unter Federführung von EU-TEN-Koordinator Karel van Miert verhandelt
wird. Darin sollen die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen
festgeschrieben werden. Das betrifft u.a. die Zulaufstrecken in
Deutschland. Lütke Daldrup, Staatssekretär im deutschen
Verkehrsministerium, hat zugesichert, dass auf deutscher Seite bis
2022 die notwendigen Kapazitäten auf den Zulaufstrecken vorhanden
sein werden.
Weiters hat Österreichs Verkehrsministerin für die Unterzeichnung
der Grundsatzvereinbarung einen Termin fixieren können. Am 18. Mai.
werden die Verkehrsminister von Österreich, Deutschland und Italien
sowie die beteiligten Regionen Tirol, Bayern, Südtirol, Trento und
Verona und die Bahnen ÖBB, DB und RFI die Vereinbarung
unterschreiben. Auch zum Wunsch Österreichs nach einer
Unterstützungserklärung der EU-Kommission bei der
Grundsatzvereinbarung hat es eine Zusage von Verkehrskommissar Tajani
gegeben.
"Die Rahmenbedingungen für den Brennerbasistunnel müssen so
gestaltet werden, dass die Verlagerung auf die Schiene sichergestellt
wird. Heute sind wir dabei einen großen Schritt weitergekommen",
sagte Bures im Anschluss an die Gespräche.
Bures hat ihre Gesprächspartner auch darüber informiert, dass die
österreichische Regierung morgen, Dienstag, den Beschluss des
ÖBB-Rahmenplans mit dem BBT im Ministerrat vorgesehen hat. Außerdem
hat sie berichtet, dass die Genehmigungsverfahren noch im April
abgeschlossen werden. (Schluss)
Rückfragehinweis:
Susanna Enk, Pressesprecherin
Telefon: +43 (0) 1 711 6265-8121
Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie
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