"Kleine Zeitung" Kommentar: "Wer Köpfe rollen lässt, muss nachher Wundertäter finden" (von Frido Hütter)

Ausgabe vom 21.3.2009

Graz (OTS) - Vielleicht waren es ja leere Kilometer. Vielleicht haben Alexander Wrabetz und die Seinen ihr 393-Seiten-Strategiepapier ganz umsonst geschrieben. Denn vielleicht geht es der neuen Regierung nicht so sehr um die Rettung des kriselnden ORF, sondern um die Wiedererlangung ihres Einflusses auf ihn.

"So unabhängig wie unter der jetzigen Spitze war die ORF-Berichterstattung noch nie", schrieb dieser Tage die Frankfurter Rundschau. Und: Offenbar wolle man "mit der Demontage von Generaldirektor Wrabetz den ORF wieder politisch willfähriger machen".

Nun, die nächsten Wochen werden es zeigen. Sicher ist, dass schon die bisherigen Zurufe nicht gerade hilfreich waren, Oder anders gesagt:
Wenn man das Unternehmen schädigen will, so ist das bisher schon recht gut gelungen. Man stellt den General öffentlich infrage. Man rechnet laut vor, was es kosten würde, seine Direktoren in die Wüste zu schicken. Und man signalisiert den Stiftungsräten, dass es die meisten von ihnen bald nicht mehr geben werde. Ganz nebenbei macht man den Landeshauptleuten klar, dass auch sie im ORF-Aufsichtsgremium keinen Vertreter mehr haben werden.

Wenn unsere geschätzten Regierer mit anderen, wichtigeren Problemzonen so verfahren, sollten wir uns schon einmal zu fürchten beginnen.

Natürlich braucht der ORF eine radikale Reform. Nicht erst seit gestern, nicht erst seit Wrabetz. Aber statt eilig an einem neuen Rundfunkgesetz zu basteln, sollte Medienstaatssekretär Josef Ostermayer erst einmal das aus dem Jahr 2003 datierende lesen: Dort steht zum Beispiel, dass man mit vier Direktoren das Auslangen finden kann. Dass es dann doch wieder sechs wurden, hing ausschließlich mit der Begehrlichkeit der Parteien zusammen.

Den Stiftungsrat von 35 auf rund zehn Mitglieder zu verkleinern, hat finanziell so gut wie keine Auswirkung. Zudem sind es die Söldlinge der Parteien, häufig jene der ÖVP, die in diesem Gremium oft genug nötige Reformen blockiert haben.

Natürlich könnte man sich einen etwas zupackenderen ORF-General vorstellen, der mit etwas mehr Effekt seine Ziele umsetzt. Wiewohl dieser ein wahrer Wundertäter sein müsste: Explodierende Lizenzgebühren, wuchernde Konkurrenz, einen schrumpfenden Werbekuchen und exorbitante Altlasten bekommt man nicht mit rollenden Köpfen in den Griff. Nur mit seriösem politischen Willen, das öffentlich-rechtliche System aufrechtzuerhalten. Und der ist im Augenblick nicht wirklich spürbar.****

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