Stöger: Spitalsreform wird effizient und im Sinne einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung für alle umgesetzt

Linz (OTS) - "Eine qualitativ hochwertige und effizient auf die
Patientenbedürfnisse ausgerichtete medizinische Versorgung ist für
mich oberstes Prinzip in der Gesundheitspolitik. Die medizinischen
Angebote für die Bevölkerung in allen Regionen Oberösterreichs zu
erhalten und zu optimieren hat daher absolute Priorität. In diesem
Sinne sind die großen gesundheitspolitischen Herausforderungen nicht
mit einem Abbau der medizinischen Versorgung zu bewältigen, sondern
nur mit einer zukunftsorientierten Weiterentwicklung", erklärt
Gesundheits-Landesrätin Dr.in Silvia Stöger zum Rechnungshofbericht
zur Umsetzung der Oö. Spitalsreform. "Die Zukunft unserer
vorbildlichen Gesundheitsversorgung nachhaltig abzusichern, erfordert
aber natürlich auch, dass überall dort Kostendämpfungspotentiale
genützt werden, wo dies nicht zulasten der Versorgungsqualität geht."

Oberösterreich hat niedrigere Bettenanzahl
als vergleichbare Bundesländer

Oberösterreich weist im Vergleich der stationären Betten pro 1000
Einwohner niedrigere Werte als vergleichbare Bundesländer wie Kärnten
und Salzburg auf. Der Österreichschnitt ist wenig aussagekräftig, da
Bundesländer wie Burgenland, Niederösterreich und Vorarlberg durch
Wien bzw. Tirol mitversorgt werden und daher weniger stationäre
Betten vorhalten müssen. Oberösterreich hingegen versorgt bis auf
einige medizinische Spitzenleistungen, die vorwiegend an
Universitätskliniken erbracht werden, die Bevölkerung des
Bundeslandes weitgehend durch eigene Strukturen.

Der Regionale Strukturplan Gesundheit OÖ 2008 (RSG) sieht auf Grund
der Bevölkerungsentwicklung, der Belagsdauerentwicklung und des
medizinischen Fortschritts eine strukturelle Umgestaltung von
Bettenkapazitäten vor. Ausgehend vom Betten-Ist-Stand Ende 2007
werden 489 Betten vor allem aus den Bereichen Innere Medizin,
Chirurgie, Kinderheilkunde, Gynäkologie und Geburtshilfe sowie
Orthopädie und Unfallchirurgie verlagert in Richtung der
Leistungsbereiche Akutgeriatrie und Remobilisation, Psychosomatik für
Erwachsene und Kinder, Neurologie, Palliativmedizin, Strahlentherapie
und Nuklearmedizin (insgesamt 378 Betten). Die restlichen 111 Betten
konnten im Zuge dieses zukunftsorientierten und unbedingt
erforderlichen Umbaus eingespart bzw. durch tagesklinische Angebote
ersetzt werden.

"Die Bettenreduktion ist damit unbestritten deutlich niedriger als in
der Oö. Spitalsreform beschlossenen. Aber der RSG stellt schließlich
die notwendige Weiterentwicklung der Spitalsreform dar", bekennt sich
Stöger zum einstimmigen RSG-Beschluss. "Wird ein Leistungsbereich im
RSG neu geplant, so ist dieser keinesfalls ins Verhältnis zu den
Berechnungen der Oö. Spitalsreform zu stellen und auch nicht im
Bettensaldo zu berücksichtigen. Ansonsten würde gedanklich ein
völliger Stopp in der weiteren Entwicklung der Oö. Spitalslandschaft
unterstellt werden. Diese Ansicht wurde auch vom
Wirtschaftsprüfungsunternehmen geteilt, das die Oö. Spitalsreform
federführend beraten und das Kostendämpfungsmodell entwickelt hat."

Kostendämpfungspotential der Spitalsreform bereits erreicht

Daher sind die im Zusammenhang mit den Bettenumlagerungen unter
Einhaltung der Bundesvorgaben entstehenden zusätzlichen Kosten
unabhängig vom Kostendämpfungspotential der Oö. Spitalsreform zu
sehen. Insgesamt betragen diese Kosten für zusätzliche neue
Leistungen laut Berechnungen der Abteilung Gesundheit jährlichen rund
26,3 Mio. Euro. Mit der Oö. Spitalsreform wurde eine Abflachung der
stetig steigenden Kostenkurve in Höhe von jährlich 75 Mio. Euro
vereinbart. "Diese ehrgeizigen Ambitionen werden durch den neuen
Krankenanstaltenplan RSG OÖ weiter getragen und nicht verhindert",
erläutert Stöger.

Denn der Vergleich der Prognose der Oö. Spitalsreformkommission mit
der tatsächlichen Ausgabenentwicklung zeigt, dass das angestrebte
Kostendämpfungspotential bereits erreicht wurde.

"Eine regional ausgewogene Basisversorgung, die sich an den aktuellen
und künftigen Entwicklungen für die oberösterreichische Bevölkerung
zu orientieren hat, und der uneingeschränkte Zugang zu
spitzenmedizinischen Leistungen stehen für mich unverrückbar im
gesundheitspolitischen Mittelpunkt. Auch wenn natürlich die
Finanzierbarkeit ein wichtiger Aspekt der Gesundheitsplanung ist,
bleibt dennoch eine effektive, an den Bedürfnissen der Bevölkerung
ausgerichtete Gesundheitsversorgung oberstes Ziel", betont Stöger.

Wesentliche Anregungen aus dem Spitalsreform-Rechnungshofbericht, wie
etwa das Ausschöpfen von Synergieeffekten durch den Abbau unnötiger
Parallelstrukturen oder die Reduktion vollstationärer Betten
zugunsten tagesklinischer Strukturen, werden auch von Landesrätin
Stöger als absolut richtig erachtet. "Daher haben wir alle in der Oö.
Spitalsreform beschlossenen Bereinigungen von Parallelstrukturen auch
in den neuen RSG OÖ übernommen. Für den Ausbau tagesklinischer
Strukturen wurden bereits die entsprechenden abrechnungstechnischen
Rahmenbedingungen geschaffen, sodass auch von dieser Seite die
entsprechende Basis gelegt ist."

Kontrolle der Reformumsetzung ist gewährleistet

Diese grundsätzlichen Überlegungen waren bereits zentraler
Bestandteil der Oö. Spitalsreform 2005 und sind es noch verstärkt im
RSG OÖ 2008. Diese beiden Reformwerke wurden auf breitester Basis
unter Einbeziehung aller Gesundheitspartner erarbeitet und einstimmig
von allen Landtagsparteien beschlossen. Wie der Rechnungshof
aufzeigt, hat die Abteilung Gesundheit auch ein Umsetzungscontrolling
installiert, wobei die Wirtschaftsaufsicht der Abteilung jährlich
Statusberichte der Krankenanstaltenträger einfordert und so die
Umsetzung überprüft. Zudem haben der Landeshauptmann und die
Gesundheits-Landesrätin eine externe Evaluierung durch die KPMG für
das Jahr 2009 vereinbart. "Daher ist es völlig unverständlich, dass
jetzt ÖVP und Grüne kritisieren, es würde keine Kontrolle über den
Reformfortschritt geben", rät Stöger den schwarz-grünen Kritikern,
sich besser bei ihrem Landeshauptmann zu informieren. Zudem hat der
Landeshauptmann in Pressekonferenzen sehr positiv über die jährlichen
guten Fortschritte bei der Umsetzung der Reformschritte berichtet.

Pühringers Spitals-Zusperrplan kommt wieder

"Der ÖVP und den Grünen geht es also ganz offensichtlich nicht um
eine positive Weiterentwicklung unseres Gesundheitswesens, sondern um
eine negative Trendwende zurück zum Pühringer-Spitalsplan aus dem
Jahr 2004", betont Stöger. Dieser Plan sah bekanntlich die Streichung
von mehr als 1.100 Betten, vieler Abteilungen und ganzer Spitäler
vor. Durch den massiven Einsatz der SPÖ Oberösterreich konnte dieser
gesundheitspolitische Kahlschlag verhindert und eine Spitalsreform
auf Basis des Stöger-Gesundheitsplans durchgesetzt werden.
Insbesondere in den Bereichen der Frauen- und Kinderversorgung sowie
der Unfallchirurgie wurden letztlich massive Einschnitte verhindert.
Allein durch die angedrohten Einschnitte bei den Unfallchirurgien
hätte es mehr als ein Viertel weniger Betten für die
unfallchirurgische Versorgung gegeben und die verbleibenden
Abteilungen wären hoffnungslos überlastet worden. 12.000 Patientinnen
und Patienten wären durch die Pühringer-Kommission auf die Reise
geschickt und so zu "Unfall-Pendlern" geworden.

Obwohl dieser Zusperrplan durch die Oö. Spitalsreform ganz klar
versenkt worden war, taucht er zum Teil nun unverständlicherweise im
aktuellen Rechnungshofbericht wieder auf. Obwohl darin eigentlich nur
die Umsetzung der Spitalsreform hätte geprüft werden sollen, sind
wesentliche Maßnahmen des gescheiterten Pühringer-Plans enthalten und
bilden die Kernpunkte der Kritik. Obwohl auch die ÖVP und die Grünen
die anderslautenden Maßnahmen der Oö. Spitalsreform und des RSG OÖ
vollinhaltlich mitbeschlossen haben, urgieren sie nun, dass
Landesrätin Stöger die vom Rechnungshof angesprochenen massiven
Zusperrmaßnahmen nicht umsetzt. Und auch der Landeshauptmann teilt
ganz offensichtlich diese schwarz-grünen Kahlschlagwünsche (siehe
nachfolgende Auflistung), sonst hätte er sich davon distanziert. "So
kommt Pühringers Spitals-Zusperrplan wie der böse Geist aus der
Flasche wieder zurück!", warnt Stöger.
Die schwarz-grüne Zusperrliste - Teil 1

Der LRH kritisiert in seinem Bericht, dass nur 2 von 17
vorgeschlagenen Abteilungsschließung mit der Verordnung des RSG Oö
2008 umgesetzt wurden. "Das entspricht aber genau dem einstimmigen
Ergebnis der Oö. Spitalsreform", hält dem Stöger entgegen. Daher
wurden folgende Schließungen von der Landesrätin mit nachstehenden
Begründungen (kursiv) auch nicht umgesetzt:

•   7 Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe
   KH Barmherzige Brüder Linz (1.616 Geburten)
   Elisabethinen Linz (nur Gynäkologie)
   KH Grieskirchen (rund 660 Geburten)
   LKH Freistadt (481 Geburten)
   LKH Kirchdorf (479 Geburten)
   LKH Gmunden (495 Geburten)
   KH Braunau (781 Geburten)

Alle genannten Abteilungen, die Geburtshilfe betreiben, erfüllen die
bundesweiten Strukturempfehlungen von 365 Geburten/Jahr. Würde man
diese Abteilungen tatsächlich schließen, würden von derzeit 606
Betten für Gynäkologie und Geburtshilfe fast ein Drittel wegfallen
(192 Betten). 4.512 Geburten haben in den Geburtshilfeabteilungen der
Spitäler stattgefunden, die zur Schließung vorgeschlagen worden sind.
Mehr als ein Drittel der Frauen müsste demnach ihr Kind in einem
weiter entfernten Krankenhaus auf die Welt bringen.

• 3 Abteilungen Kinder- und Jugendheilkunde
KH Grieskirchen
LKH Bad Ischl
LKH Schärding

Vor allem Kinder benötigen in Krankheitsfällen eine wohnortnahe
medizinische Versorgung, um rascher genesen zu können. Darüber hinaus
sind Kinderabteilungen vor allem in Randregionen unsers Bundeslandes
von besonderer Bedeutung, da dort die Facharztdichte häufig niedriger
ist als im Zentralraum.
• 2 Abteilungen Urologie
AKH Linz
KH der Barmherzigen Schwestern Linz

Für beide Spitäler ist vor allem auch im Hinblick auf die
Krebsbehandlung das Vorhandensein einer Urologischen Abteilung von
besonderer Bedeutung. Das KH der Barmherzigen Schwestern Linz bietet
darüber hinaus eine spezielle Kinderurologische Versorgung an.

• 1 Abteilung Augenheilkunde
AKH Linz

Das Vorhandensein einer Augenabteilung im AKH Linz ist insbesondere
auch für die Ausbildung der Fachärzte für Augenheilkunde unabdingbar
und vor allem auch verpflichtend notwendig für die Ausbildung der
Notärztinnen und Notärzte.

• 1 Abteilung Innere Medizin
Zentrum Enns

Bei Schließung der Abteilung Innere Medizin hätte der Standort Enns
nur mehr 40 Betten. Im Jahr 2008 war die Abteilung Innere Medizin in
Enns zu 86 % ausgelastet und lag damit über der Idealauslastung.
Jährlich müssten annähernd 3.700 Patientinnen und Patienten nach
Steyr oder Linz pendeln, um eine entsprechende medizinische
Versorgung zu erhalten.

• 1 Abteilung Pulmologie
LKH Vöcklabruck

Bei Streichung der Abteilung Pulmologie im LKH Vöcklabruck hätten die
Menschen der gesamten Versorgungsregion Traunviertel-Salzkammergut
keine Versorgung in diesem medizinischen Bereich vor Ort. Darüber
hinaus wurde diese Abteilung erst durch die Schließung des Zentrums
Gmundnerberg in das neu errichtete LKH Vöcklabruck integriert. Knapp
2.000 Patientinnen und Patienten, die dort jährlich stationär
behandelt werden, müssten pendeln müssen.

"Nur im ursprünglichen Pühringer-Plan, nicht aber im einstimmigen
Spitalsreformbeschluss waren 10 dieser 17 Abteilungsschließungen
vorgesehen. Das beweist, dass ÖVP und Grüne die Schließungen nun doch
wieder durch die Hintertür erreichen wollen", fasst Stöger zusammen.

Die schwarz-grüne Zusperrliste - Teil 2
(wieder kursiv die Gegenargumente Stögers)

Darüber hinaus kritisiert der LRH, dass das Kostendämpfungspotential
der Spitalsreform seinen Berechnungen zu Folge durch den RSG OÖ nicht
erreicht werden kann, weil

• in der LFKK die Betten ausgeweitet werden
Durch die vereinbarte Schließung der Geburtshilfe im AKH der Stadt
Linz sind die Geburten in der LFKK von 2.385 im Jahr 2002 auf 3.055
im Jahr 2008 gestiegen (+28 %!). Darüber hinaus soll ein
Fachschwerpunkt für Kinderpsychosomatik eingerichtet werden sowie auf
Grund des steigenden Versorgungsbedarfs die Abteilung für Kinder- und
Jugendpsychiatrie ausgeweitet werden.
.
• die Unfallchirurgie im LKH Freistadt nicht geschlossen wurde und
eine psychiatrische Tagesklinik eingerichtet wurde
Die Schließung der Unfallchirurgie beim LKH Freistadt war im
Beschluss der Oö. Spitalsreform nicht mehr enthalten. Die
Unfallchirurgie des LKH Freistadt behandelt und betreut jährlich mehr
als 2.100 stationäre Patientinnen und Patienten. Diese Menschen
müssten nach Linz pendeln bzw. mit der Rettung transportiert werden,
um versorgt zu werden. Darüber hinaus ist hinlänglich bekannt, dass
die Unfallchirurgien in Oberösterreich wesentlich zur Verbesserung
der Patientenversorgung und zur Verkürzung der Wartezeiten bei Hüft-
und Kniegelenksersätzen beitragen. Ein Drittel der Endoprothetik wird
auf Unfallchirurgien vorgenommen.

• im LKH Rohrbach die Betten ausgeweitet werden
Am LKH Rohrbach soll im Hinblick auf die Bevölkerungsentwicklung ein
spezielles Angebot im Bereich der Altersmedizin sowie eine
Palliativstation geschaffen werden. Dies steht nicht im Widerspruch
zur Oö. Spitalsreform.

• im Klinikum Wels-Grieskirchen die Betten im Bereich Altersmedizin
am Standort Grieskirchen ausgeweitet werden
Im Hinblick auf die Bevölkerungsentwicklung und den medizinischen
Fortschritt sind bedarfsgerechte und zukunftsorientierte
Veränderungen hin zur Verstärkung der Altersmedizin notwendig. Bei
den Patientinnen und Patienten handelt es sich um ältere und alte
Menschen, die zumeist mehrfache Erkrankungen haben und die durch
diese Erkrankungen in ihrer bisherigen Lebensführung gefährdet sind.
Es wird nicht nur die akute Krankheit diagnostiziert und behandelt,
sondern Menschen in einer Lebenssituation, die durch Alter,
Krankheit, Behinderung, durch die Familiensituation sowie durch
eingeschränkte persönliche gesundheitliche, geistige und soziale
Ressourcen geprägt ist. Die Abteilung für Akutgeriatrie und
Remobilisation ist für den gesamten Großraum Wels versorgungswirksam.
Diese Region hat immerhin knapp 220.000 Einwohner.

• im LKH Steyr die Betten ausgeweitet werden und keine Abteilung
für Innere Medizin geschlossen wurde
Die mit der gespag vereinbarte Neustrukturierung der Internen
Abteilung des LKH Steyr wurde auf Grund der Überauslastung der
Inneren Medizin in diesem Krankenhaus, die vor allem mit der
Schließung der Abteilung für Innere Medizin in Sierning einher
gegangen ist, einvernehmlich nicht durchgeführt. Damit sollen in
Zukunft Überbelegungen in den Zimmern und Gangbetten vermieden
werden. Darüber hinaus soll die Abteilung für Neurologie auf Grund
des mit der Bevölkerungsentwicklung einhergehenden Bedarfs
ausgeweitet sowie eine Palliativstation eingerichtet werden.

• und die unfallchirurgische Ambulanz am Standort Enns des LKH
Steyr nicht geschlossen wurde
Bereits mit 1. September 2004 wurde die stationäre Versorgung von
chirurgischen und unfallchirurgischen Patientinnen und Patienten von
Enns nach Steyr verlagert. Es wurde jedoch vereinbart, dass die
Versorgung im Akutfall weiterhin in Form einer Ambulanz aufrecht
erhalten bleibt. Eine Schließung dieser Ambulanz wurde im Rahmen der
Oö. Spitalsreform nicht vereinbart.

• das KH Sierning nicht mit dem Pflegeheim zusammengeführt wurde
und die Betten im Bereich Altersmedizin ausgeweitet werden
Das Gemeinschaftsmodell wäre nicht ökonomisch effektiv gewesen und
hätte die Versorgungsqualität verschlechtert. Die für das Krankenhaus
Sierning vorgesehene Größe der Abteilung für Akutgeriatrie und
Remobilisation wurde auf Grundlage des Versorgungsbedarfs
einvernehmlich festgelegt. Darüber hinaus ist die altersmedizinische
Abteilung des KH Sierning für den gesamten Großraum Steyr mit einer
Einwohnerzahl von mehr als 153.000 versorgungswirksam.

• im KH Braunau die Betten in den Bereichen Unfallchirurgie,
Psychiatrie und Altersmedizin ausgeweitet werden und Fachschwerpunkte
im Bereich Urologie und HNO eingerichtet wurden
Eine Ausweitung der Betten in den Bereichen Unfallchirurgie und
Psychiatrie ist im RSG OÖ überhaupt nicht vorgesehen, die Kritik ist
daher unverständlich. Der Ausbau im Bereich der Altersmedizin ist im
Hinblick auf die Bevölkerungsentwicklung unumgänglich. Bei den
Fachschwerpunkten Urologie und HNO handelt es sich um keine neuen
Aufgabengebiete, die mit dem RSG verordnet wurden. Es werden vielmehr
bestehende Abteilungen, wie bereits im Jahr 2004 vorgesehen, auf
sogenannte Fachschwerpunkte verkleinert.

• im KH der Barmherzigen Schwestern Ried die Betten ausgeweitet
werden und eine Abteilung für Augenheilkunde etabliert wurde
Die Zahl der stationären Patientinnen und Patienten des Rieder
Spitals ist allein in den letzten vier Jahren um fast 15 % auf
jährlich nun schon 30.000 gestiegen. Besonders betroffen sind die
Fachbereiche Innere Medizin und Neurologie mit 101 % Auslastung sowie
die Orthopädie mit über 97 % Auslastung. Die empfohlene
Soll-Auslastung liegt bei 85 %. Darüber hinaus soll in diesem
Krankenhaus ebenfalls ein spezielles altersmedizinisches Angebot
geschaffen werden.
Eine Augenabteilung wurde mit dem RSG OÖ nicht neu eingerichtet,
sondern diese besteht bereits seit Jahren. In den Maßnahmen der Oö.
Spitalsreform war die Umwandlung der Augenabteilung in eine
Augen-Tagesklinik vorgesehen. Zur Sicherung der Versorgungsqualität
der Patientinnen und Patienten in der Region Innviertel wurde jedoch
im RSG vorerst die Beibehaltung der Struktur einer Abteilung
beschlossen. Dies deshalb, um die einzige Ausbildungsstelle für
Augenheilkunde im Bezirk Ried zu sichern. In einer entsprechenden
Fußnote wurde die derzeit bestehende Problematik festgehalten und auf
eine durchzuführende Evaluierung hingewiesen.

• die Unfallchirurgie im LKH Gmunden nicht verkleinert wurde
Diesem Vorschlag wurde in der Verordnung des RSG OÖ nicht gefolgt,
sondern auf Grund der Bedarfsbestätigung des ÖBIG die bisherigen
Versorgungskapazitäten beibehalten.

"ÖVP und Grüne kritisieren nun ebenfalls, dass diese
Kostendämpfungspotentiale nicht ausgeschöpft wurden. Sie sind also
der Meinung, dass auch diese Versorgungsverminderungen gemacht bzw.
Ausweitungen zurück genommen werden sollen. Dem werde ich aus den
angeführten Gründen nicht zustimmen", betont Stöger.

Rückfragehinweis:
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Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
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