- 11.03.2009, 13:47:59
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Moser: SPÖ und ÖVP beginnen Monster-LKW endlich ernst zu nehmen
Großes Glaubwürdigkeitsdefizit der Koalition nach Ablehnung Grüner Anträge
Wien (OTS) - "Steter Tropfen höhlt den Stein und die Europawahlen
rücken näher. So lässt sich wohl das beginnende Umdenken von SPÖ und
ÖVP in der Debatte über die sogenannten Gigaliner - wahre Monster-LKW
mit bis zu 60 Tonnen und bis über 25 Meter Länge - erklären", hält
Gabriela Moser, Verkehrssprecherin der Grünen zu den jüngsten
Ankündigungen der Koalition fest. "Grundsätzlich sind wir Grüne
erleichtert, dass nun endlich auch SPÖ und ÖVP die Notwendigkeit
erkennen, hier mit einem Beschluss des Parlaments klare Signale nach
Brüssel und an die LKW-freundlichen Nachbarstaaten zu senden. Ihr
Defizit bei der Glaubwürdigkeit werden SPÖ und ÖVP allerdings nicht
so leicht loswerden: Anträge der Grünen gegen die Gigaliner wurden
wiederholt abgelehnt, so von ÖVP und dem Großteil der
SPÖ-Abgeordneten im Nationalrat im Juli 2008. ÖVP und SPÖ haben viel
wertvolle Zeit verstreichen lassen, in der die LKW-Lobby und die
Hardliner in der EU-Kommission mit Studien, Pilotversuchen und
Lobbying daran arbeiten konnten, die Gigaliner in "Salamitaktik" auf
Europas Straßen zu bringen. Umso wichtiger wäre es, schnellstmöglich
- und sicher nicht erst nach der Europawahl - klare gemeinsame
Beschlüsse zu fassen, die auch fadenscheinige Kompromisse
unterbinden. Die in der Richtung positiven, aber für sich
unzureichenden Fortschritte bei der LKW-Kostenwahrheit auf EU-Ebene
unterstreichen noch die Dringlichkeit konsequenten Handelns der
Regierung", betont Moser.
Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at
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