Moser: SPÖ und ÖVP beginnen Monster-LKW endlich ernst zu nehmen

Großes Glaubwürdigkeitsdefizit der Koalition nach Ablehnung Grüner Anträge

Wien (OTS) - "Steter Tropfen höhlt den Stein und die Europawahlen rücken näher. So lässt sich wohl das beginnende Umdenken von SPÖ und ÖVP in der Debatte über die sogenannten Gigaliner - wahre Monster-LKW mit bis zu 60 Tonnen und bis über 25 Meter Länge - erklären", hält Gabriela Moser, Verkehrssprecherin der Grünen zu den jüngsten Ankündigungen der Koalition fest. "Grundsätzlich sind wir Grüne erleichtert, dass nun endlich auch SPÖ und ÖVP die Notwendigkeit erkennen, hier mit einem Beschluss des Parlaments klare Signale nach Brüssel und an die LKW-freundlichen Nachbarstaaten zu senden. Ihr Defizit bei der Glaubwürdigkeit werden SPÖ und ÖVP allerdings nicht so leicht loswerden: Anträge der Grünen gegen die Gigaliner wurden wiederholt abgelehnt, so von ÖVP und dem Großteil der SPÖ-Abgeordneten im Nationalrat im Juli 2008. ÖVP und SPÖ haben viel wertvolle Zeit verstreichen lassen, in der die LKW-Lobby und die Hardliner in der EU-Kommission mit Studien, Pilotversuchen und Lobbying daran arbeiten konnten, die Gigaliner in "Salamitaktik" auf Europas Straßen zu bringen. Umso wichtiger wäre es, schnellstmöglich - und sicher nicht erst nach der Europawahl - klare gemeinsame Beschlüsse zu fassen, die auch fadenscheinige Kompromisse unterbinden. Die in der Richtung positiven, aber für sich unzureichenden Fortschritte bei der LKW-Kostenwahrheit auf EU-Ebene unterstreichen noch die Dringlichkeit konsequenten Handelns der Regierung", betont Moser.

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