BZÖ-Strutz: Grüne seit Glawischnig gelähmt und mit sich selbst beschäftigt

Wien (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Dr. Martin Strutz stellte heute
fest, dass seit der Übernahme der Obmannschaft durch Eva Glawischnig
die Grünen ausschließlich mit sich selbst beschäftigt und de facto
gelähmt sind. "Der heutige Auftritt in der ORF-Pressestunde hat
einmal mehr klar gemacht, dass die Grünen unter Glawischnig politisch
weit nach Links abdriften und sich nur mehr mit extremen Randthemen
des gesellschaftlichen und politischen Spektrums beschäftigen."

Als Beispiel nennt Strutz die unvorstellbare Parteinahme für
straffällig gewordene Asylwerber und das Eintreten für die
gewaltbereiten Tschetschenen in Kärnten und kritisiert massiv die
Forderung Glawischnigs, dass selbst in erster Instanz verurteilte
ausländische Straftäter weiter im Land bleiben sollen. "Die Grünen
leisten damit dem Konflikt in der Ausländerfrage weiter Vorschub und
man kann ihnen unterstellen, dass sie ein Interesse an der Eskalation
haben. Die Linie des BZÖ lautet hingegen weiter klar: sofortige
Abschiebung von straffällig gewordenen Asylwerbern", so der
BZÖ-Generalsekretär.

"Glawischnig hat heute klar gemacht, dass die Grünen auch zukünftig
ausschließlich parteiinterne Nabelschau betreiben anstatt Antworten
auf die brennenden Fragen wie Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Reform
des Gesundheitswesens und soziale Sicherheit zu geben. Deshalb wenden
sich die Wähler auch berechtigt von den Grünen ab, weil der unter
Glawischnig vollzogene politische Richtungsschwenk nach Links für
niemanden mehr verständlich ist." Ein Beispiel dafür sei der bei den
Grünen ausgebrochene Geschlechterkampf und Ansage Glawischnigs, die
Grünen als Frauenpartei zu positionieren. Dass vertrauliche
Sitzungsprotokolle, Budgetunterlagen und Grüne Strategiepapiere bei
den anderen Oppositionsparteien landen, habe damit unmittelbar zu
tun. Strutz hält fest, dass sich Vertreter des Parlamentsklubs der
Grünen aus Frust und tiefer Enttäuschung über die Behandlung und den
neue Kurs von Glawischnig an die Öffentlichkeit wandten.

Rückfragehinweis:
BZÖ

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