BZÖ-Strutz: Grüne seit Glawischnig gelähmt und mit sich selbst beschäftigt

Parteinahme für straffällige Tschetschenen absolut unverständlich

Wien (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Dr. Martin Strutz stellte heute fest, dass seit der Übernahme der Obmannschaft durch Eva Glawischnig die Grünen ausschließlich mit sich selbst beschäftigt und de facto gelähmt sind. "Der heutige Auftritt in der ORF-Pressestunde hat einmal mehr klar gemacht, dass die Grünen unter Glawischnig politisch weit nach Links abdriften und sich nur mehr mit extremen Randthemen des gesellschaftlichen und politischen Spektrums beschäftigen."

Als Beispiel nennt Strutz die unvorstellbare Parteinahme für straffällig gewordene Asylwerber und das Eintreten für die gewaltbereiten Tschetschenen in Kärnten und kritisiert massiv die Forderung Glawischnigs, dass selbst in erster Instanz verurteilte ausländische Straftäter weiter im Land bleiben sollen. "Die Grünen leisten damit dem Konflikt in der Ausländerfrage weiter Vorschub und man kann ihnen unterstellen, dass sie ein Interesse an der Eskalation haben. Die Linie des BZÖ lautet hingegen weiter klar: sofortige Abschiebung von straffällig gewordenen Asylwerbern", so der BZÖ-Generalsekretär.

"Glawischnig hat heute klar gemacht, dass die Grünen auch zukünftig ausschließlich parteiinterne Nabelschau betreiben anstatt Antworten auf die brennenden Fragen wie Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Reform des Gesundheitswesens und soziale Sicherheit zu geben. Deshalb wenden sich die Wähler auch berechtigt von den Grünen ab, weil der unter Glawischnig vollzogene politische Richtungsschwenk nach Links für niemanden mehr verständlich ist." Ein Beispiel dafür sei der bei den Grünen ausgebrochene Geschlechterkampf und Ansage Glawischnigs, die Grünen als Frauenpartei zu positionieren. Dass vertrauliche Sitzungsprotokolle, Budgetunterlagen und Grüne Strategiepapiere bei den anderen Oppositionsparteien landen, habe damit unmittelbar zu tun. Strutz hält fest, dass sich Vertreter des Parlamentsklubs der Grünen aus Frust und tiefer Enttäuschung über die Behandlung und den neue Kurs von Glawischnig an die Öffentlichkeit wandten.

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