Regierungsklausur – Josef Pröll III: Wasserkraft und die Errichtung des Brenner Basistunnel sind zentrale Themen der „Sillian- Erklärung“ - FOTO

Sillian, 10. Februar 2009 (ÖVP-PD) „Am Ende dieser
Arbeitsklausur in Sillian gilt mein Dank dem Land Tirol – für die
exzellente Kooperation - aber auch jenen, die dazu beigetragen
haben, ein ideales Umfeld für eine intensive und erfolgreiche
Arbeit zu schaffen“, betonte ÖVP-Bundesparteiobmann und
Finanzminister Josef Pröll in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit
Tirols Landeshauptmann Günther Platter und Bundeskanzler Faymann,
bei der die „Sillian-Erklärung“ präsentiert wurde. Die dabei
behandelten Themen betreffen einerseits den Ausbau der Wasserkraft,
andererseits die Vorhaben rund um den Brenner Basistunnel. ****

Hinsichtlich der Vorhaben der Regierung zu Erneuerbarer Energie
verweist Pröll auf die geplanten Maßnahmen: „Die Wasserkraft stellt
die zentrale Herausforderung im Bereich Erneuerbare Energie dar. 60
Prozent der inländischen Stromproduktion kommen bereits aus der
Wasserkraft. Wenn wir 34 Prozent alternativen Energieanteil an der
Energieproduktion erreichen wollen – das haben die europäischen
Regierungschefs bei einem Treffen in Brüssel festgelegt – dann muss
in Bezug auf die Wasserkraft eine Offensive gestartet werden.“
Pröll weiter: „Umweltminister Berlakovich hat jetzt in Abstimmung
mit dem Land Tirol etliche Eckpunkte auf den Weg gebracht, die zu
einer Verfahrensbeschleunigung für Wasserkraftprojekte führen
werden.“

Zum Brenner Basistunnel unterstrich der ÖVP-Chef, dass sehr
intensiv über diese Frage diskutiert wurde, um auch in der
Finanzierung entsprechende Antworten finden zu können. „Wir werden
für den Erkundungsstollen und für die Erkundungsmaßnahmen die
Kosten mit dem Land Tirol in Höhe von 64 Millionen teilen, damit
die entsprechenden Vorarbeiten geleistet werden können“, so Pröll,
der weiters eine Gruppe ankündigt, die sich um die Erstellung eines
Finanzplans kümmern wird. „Auch die Querfinanzierung des
Brennerkorridors wird entsprechend zu diskutieren sein um auch
dafür Sorge zu tragen, dass Deutschland und Italien, mit ihrem
Anteil am Brenner Basistunnel, die entsprechende Bereitschaft zur
anteiligen Finanzierung bekunden“, so Pröll und betont
abschließend, dass zur Errichtung des Brenner Basistunnels ein
verkehrspolitisch umfangreiches Gesamtkonzept unter Einbindung von
Deutschland und Italien notwendig sei.

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