FP-Herzog zur Integrationspolitik: Österreich und Wien steht vor einem Scherbenhaufen!

FPÖ hat mit ihrer Kritik Recht behalten - Realitätsverweigerung wird keine Probleme lösen!

Wien, 29-01-2009 (fpd) - Die misslungene Integrationspolitik in
Wien und ganz Österreich sei nun offenkundig. Mehr als ein Viertel der islamischen Religionslehrer lehnt die Menschenrechte ab und mehr als ein Fünftel der Religionslehrer lehnt die Demokratie als politische Lebensform ab. Studien aus Deutschland, die laut Fachleuten auf Österreich übertragbar sind zeigen, dass vor allem muslimische Türken, in großen Teilen die Integration in die Gesellschaft verweigern, so heut der Stadtrat der FPÖ Wien, Johann Herzog.

Dass es kaum Mischehen zwischen Einheimischen und Türken, im Unterschied zu vielen anderen Zuwanderungsgruppen gebe, spreche schon für sich. Bildungs- und Arbeitsintegration hätten sich katastrophal entwickelt. Betroffen von diesen Zuständen sei unglücklicherweise vor allem die Zweit- und Drittgeneration der Einwanderer! Mit Überraschung reagiere nun die öffentliche Meinung. Selbst der "Standard" gibt jetzt jene Zustände zu, vor denen die FPÖ seit vielen Jahren gewarnt habe. Man musste schon sehr fest die Augen verschließen, um diese, politisch von SPÖ und ÖVP gewollte Fehlentwicklung der Integration nicht zu sehen, kritisiert Herzog.

Schon 1995 gab es die "Kairoer Erklärung der Menschenrechte" von 45 islamischen Staaten. Diese weicht von der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" überall dort ab, wo es um die "Scharia" geht. Die Erklärung erkennt nur jene Rechte an, die nicht im Widerspruch zur "Scharia" stehen. Damit ist die Dominanz der Religion über den Staat klar festgeschrieben. Dabei war 1995 der Fundamentalismus noch kein so großer Faktor wie heute. Unterschrieben wurde diese Erklärung auch von der Türkei, die Teil der Europäischen Union werden möchte, stellt Herzog fest.

Warum sollen muslimische Lehrer und Gläubige etwas anderes glauben, als ihre Herkunftsländer normieren? Viele Muslime sind trotz jahrzehntelangen Lebens oder der Geburt in Österreich oder Deutschland noch immer nicht in ihrer neuen Heimat angekommen. Vielleicht aber findet jetzt ein spätes Umdenken statt. Trotz der schlechtesten Vorzeichen und der katastrophalen demographischen Entwicklung muss dringend versucht werden, das Auseinanderbrechen der Gesellschaft zu verhindern. Die FPÖ hat klare Konzepte und fordert eine wirkliche Umkehr vom derzeitigen Weg der verfehlten Integrationspolitik. Vorrangige Problemschwerpunkte sind natürlich Bundesländer, wie Wien und Vorarlberg, so Herzog abschließend. (Schluss) hn

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