"KURIER"-Kommentar von Ricardo Peyerl: "Charmeoffensive"

Die Regierung ist um einen bunten Justiz-Vogel reicher, die Erwartungen sind groß.

Wien (OTS) - Aus dem Bawag-Prozess wollte Claudia Bandion-Ortner
die Politik heraushalten, jetzt ist sie selbst mittendrinnen. Da bekommt sie es mit einer Regierungskollegin zu tun, deren Umgangston sich von ihrem eigenen sehr unterscheidet. Während Innenministerin Maria Fekter sich von Arigona Zogajs "Rehlein-Augen", die sie "aus dem Fernseher anstarren", nicht beeindrucken lässt, will Bandion-Ortner der Justiz einen "menschlichen Stempel aufdrücken". Dazu gehört eine Richterschaft, die Urteile nicht vom Fließband produzieren muss. Vor zehn Jahren hat Bandion-Ortner noch als Standesvertreterin der Richter den Aufstand geprobt und mehr Personal verlangt. Jetzt könnte sie diese Forderung und andere erfüllen. Schon kommt die Warnung der (ehemaligen) Kollegen, ihre richterliche Herkunft werde sie nicht vor herber Kritik der Richter schützen. Vorgängerin Maria Berger wird nachgesagt, sie habe viel Verständnis für die Anliegen der Justiz gehabt, sich aber nicht durchsetzen können. Bandion-Ortner hat zwar keine politische Hausmacht, aber dafür einen anderen Trumpf: Immerhin ist der Finanzminister, Josef Pröll, ihr "Erfinder", und der kann ihr und ihrem Charme vielleicht nicht so leicht etwas abschlagen.

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