- 14.01.2009, 14:47:04
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ÖVP-Arbeitsklausur I: Josef Pröll: ÖVP stellt Entlastung der Menschen in den Mittelpunkt - FOTO
ÖVP-Klausur im Zeichen der Entlastung der Menschen, Steuerentlastungspaket geht heute in Begutachtung
Wien, 14. Jänner 2008 (ÖVP-PD) ÖVP-Chef und Finanzminister
Josef Pröll stellte bei der ÖVP-Klausur im burgenländischen
Pamhagen die Entlastung der Menschen in den Mittelpunkt, vor allem
die Steuerentlastung für Familien mit Kindern. Die nächsten Jahre
stehen im Zeichen der großen Herausforderungen, die auf Österreich
zukommen, betonte Pröll und weiter: „Unser Motto ist nicht krank
reden, aber auch nicht gesund beten, sondern mit Realismus und auch
mit Optimismus in dieses herausfordernde Jahr 2009 zu gehen. Und
das Motto kann nur heißen: Die Krise meistern, die Wirtschaft
stärken und die Menschen entlasten. Unter diesem Dreiklang haben
wir auch die Arbeit der Ministerien gestellt“, so Pröll. ****
„Der Mensch steht im Mittelpunkt unserer politischen Arbeit“,
betonte Pröll. Auch wenn die Budgetsituation angespannt ist, gibt
es ein Steuerentlastungspaket, das im internationalen Vergleich
seinesgleichen sucht. „Wir gehen heute in Begutachtung mit einem
Steuerentlastungspaket, mit einem Familienpaket und auch mit der
Absetzbarkeit von Spenden. Wir werden den Ministerrat am 10.
Februar anstreben, um die Regierungsvorlage möglichst schnell ins
Parlament zu bringen und die Menschen rund um Ostern das Geld auf
ihren Konten haben“, erläuterte Pröll die weitere Vorgehensweise.
Im Mittelpunkt der steuerlichen Entlastung steht die Reduktion
der Tarife - ein Familienpaket, das zu einer spürbaren Entlastung
führen wird. Mit der 13. Familienbeihilfe, mit dem Kinderfreibetrag
von 220 Euro pro Kind, mit der Erhöhung des Kinderabsetzbetrages
auf 700 Euro, und mit der Absetzbarkeit der Kinderbetreuung wird
die Entlastung für die Familien in der Dimension eines 15.
Monatsgehaltes verwirklicht, erläuterte Pröll. So erspart sich eine
Familie mit zwei Kindern im Alter von fünf und zehn Jahren mit zwei
verdienenden Eltern - wo der Vater 2.000 Euro und die Mutter 1.500
Euro brutto verdient - durch die angekündigten Entlastungsnahmen
insgesamt 3.307,88 Euro.
Ziel von Pröll und seinem Team sei es, „Geld auch in die
Familien und an die Menschen zu bringen, nicht nur durch die
Konjunkturpakete, sondern auch darüber hinaus“. Auch zur
Absetzbarkeit von Spenden äußerte sich der Finanzminister: „Das
Paket beinhaltet auch die Absetzbarkeit von Spenden mit geschätzten
Kosten für den Staat von 100 Millionen Euro. Wir haben somit
umgesetzt, was wir uns vorgenommen haben: Auch in schwierigen
Zeiten, wo Budgets knapp sind, vor allem jene Organisationen
Vorrang haben, wo Menschen für Menschen arbeiten und mildtätige
Zwecke erfüllt werden.“
Die dritte Säule der Entlastung bildet die Entlastung für
Kleinunternehmer, Handwerker, Selbstständige und Freiberufler. Der
Freibetrag wird von zehn auf 13 Prozent erhöht. Bis zu einem Gewinn
von 20.000 Euro bringt diese Unternehmern eine konkrete Entlastung
von 680 Euro, bei einem Gewinn von 50.000 Euro sogar eine
Entlastung von 1.340 Euro.
„Mit diesen umfangreichen Maßnahmen setzen wir den nächsten
logischen Schritt, um unsere Wirtschaft zu stärken und die Menschen
zu entlasten. Unser klares Ziel wird auch das nächste Jahr heißen:
Die Krise zu meistern und letztlich den Menschen zu helfen“,
schloss Pröll.
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