SJÖ: ÖVP-Heuchlerei im Fall Zogaj ist unfassbar

Moitzi: "ÖVP-Nächstenliebe endet offenbar an der Staatsgrenze"

Wien (OTS) - Entsetzt reagiert Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), auf die Wordmeldung von ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger zum Fall Zogaj: "Offensichtlich haben die Weihnachtspredigten über Nächstenliebe nicht gefruchtet, oder aber die ÖVP-Nächstenliebe hört an der Staatsgrenze auf. Die christlich-sozialen Wurzeln hat die ÖVP jedenfalls schon sehr tief begraben", so Moitzi am Dienstag.

"Es ist unfassbar, wie die ÖVP auf dem Rücken einer Familie politisches Kleingeld schlagen will und es gleichzeitig nicht der Mühe wert findet, sich mit der Situation der Familie auseinanderzusetzen. Anders ist es nicht zu erklären, dass Kaltenegger davon spricht, dass "den betreffenden Personen unser Rechtsstaat egal sei". Kaltenegger muss entweder entgangen sein, dass es sich hier um Kinder handelt oder er ist so kaltherzig, dass er Minderjährigen unterstellt, bewusst den Rechtsstaat aushöhlen zu wollen. Das ist lächerlich und widerwärtig", kritisiert Moitzi.

Abschließend wundert sich Moitzi über die ÖVP-Ignoranz gegenüber den Entscheidungen der Behörden: "Offensichtlich ist Kaltenegger der österreichische Rechtsstaat völlig egal, anders kann ich mir nicht erklären, dass er die Zulassung eines Asylantrags nicht akzeptiert."

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