SJÖ: ÖVP-Heuchlerei im Fall Zogaj ist unfassbar

Wien (OTS) - Entsetzt reagiert Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der
Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), auf die Wordmeldung von
ÖVP-Generalsekretär Kaltenegger zum Fall Zogaj: "Offensichtlich haben
die Weihnachtspredigten über Nächstenliebe nicht gefruchtet, oder
aber die ÖVP-Nächstenliebe hört an der Staatsgrenze auf. Die
christlich-sozialen Wurzeln hat die ÖVP jedenfalls schon sehr tief
begraben", so Moitzi am Dienstag.

"Es ist unfassbar, wie die ÖVP auf dem Rücken einer Familie
politisches Kleingeld schlagen will und es gleichzeitig nicht der
Mühe wert findet, sich mit der Situation der Familie
auseinanderzusetzen. Anders ist es nicht zu erklären, dass
Kaltenegger davon spricht, dass "den betreffenden Personen unser
Rechtsstaat egal sei". Kaltenegger muss entweder entgangen sein, dass
es sich hier um Kinder handelt oder er ist so kaltherzig, dass er
Minderjährigen unterstellt, bewusst den Rechtsstaat aushöhlen zu
wollen. Das ist lächerlich und widerwärtig", kritisiert Moitzi.

Abschließend wundert sich Moitzi über die ÖVP-Ignoranz gegenüber
den Entscheidungen der Behörden: "Offensichtlich ist Kaltenegger der
österreichische Rechtsstaat völlig egal, anders kann ich mir nicht
erklären, dass er die Zulassung eines Asylantrags nicht akzeptiert."

Rückfragehinweis:
SJÖ
Philipp Lindner
0699/81 25 22 41
www.sjoe.at

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