Josef Pröll kündigt nach dem Branchengespräch konkrete Maßnahmen für den Automobilsektor an

Vier Schwerpunkte: Flexibilität am Arbeitsmarkt, Forschung und Entwicklung, Sicherung der Finanzierungsbasis von Unternehmen, Konjunkturpakete

Wien, 08. Jänner 2009 (ÖVP-PD) „Wir haben rasch gehandelt und unterstützen den Automobilsektor mit konkreten Maßnahmen“, so Finanzminister Josef Pröll nach dem heutigen Branchengespräch zum Automobilsektor. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Faymann, Wirtschaftsminister Mitterlehner und Sozialminister Hundstorfer informierte Josef Pröll über die beschlossenen vier Schwerpunkte: Flexibilität am Arbeitsmarkt, Forschung und Entwicklung, Sicherung der Finanzierungsbasis von Unternehmen sowie Konjunkturpakete. ****

Zur Flexibilität am Arbeitsmarkt betonte Pröll: „Es gilt, die Menschen in den Betrieben zu halten. Der Aufschwung kommt – bis dorthin werden wir mit einem Kurzarbeitszeitmodell überbrücken.“ Pröll kündigte für das neue Modell der Kurzarbeit, das bis zu 18 Monate vorsieht und mit einer Qualifizierungsoffensive verbunden ist, einen öffentlichen Finanzierungsanteil an. Weiters gelte das neue Modell nicht nur für die Automobilindustrie, sondern habe für alle Wirtschaftsbereiche seine Gültigkeit. Eine eigens eingerichtete Task force werde das neue Kurzarbeitszeitmodell ausarbeiten.

In den nächsten Tagen werde er „die Kuchenstücke an die Ressorts versenden“, so Pröll in Hinblick auf die beginnenden Budgetverhandlungen. „Das wird keine einfache Herausforderung für alle Regierungsmitglieder“, sprach der Finanzminister die notwendige Konsolidierung an. „In der Forschung und Entwicklung werden wir nicht wie in den anderen Bereichen überproportional kürzen, sondern im Gegenteil: Wir werden die Drei-Prozent-Quote ansteuern“, kündigte Pröll an. „Das ist ein klares politisches Signal: Wenn alle in den Ressorts und der Verwaltung sparen müssen, um Freiräume für die Steuerentlastung und Konjunkturpakete zu schaffen, investieren wir in Forschung und Entwicklung.“

Das Bankenpaket im Umfang von 15 Milliarden Euro sei „kein Paket zur Rettung der Banken, sondern ein Paket, das den Banken Partizipationskapital anbietet“, leitete Pröll zum dritten Schwerpunkt, der Sicherung der Finanzierungsbasis von Unternehmen, über. Bis jetzt haben die Banken nicht angesucht, so Pröll. „Wenn sie aber kommen, schließen wir den Verhandlungsprozess innerhalb von drei bis vier Tagen ab, und die Banken bekommen das Kapital mit der Auflage, der Wirtschaft und den Haushalten ausreichend Kredite zur Verfügung zu stellen“, sagte der Finanzminister.

Pröll verwies abschließend auf die Konjunkturpakete: „Auch hier gibt es klare Angebote, so dass die Finanzierung und Liquidität für die Automobilindustrie und auch darüber hinaus zur Verfügung steht.“

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