"Kleine Zeitung" Kommentar: "Ganz ungeniert rüttelt die Politik wieder am Grausbirnenbaum" (von Frido Hütter)

Graz (OTS) - In einem Gastkommentar im "Standard" hat der
ZiB2-Anchorman Armin Wolf dieser Tage geschrieben: "Die meisten
Sorgen um den ORF muss man sich immer dann machen, wenn sich
Politiker um den ORF Sorgen machen." - Damit dürfte er Recht haben.

Wenn man die Wortmeldungen der letzten Tage Revue passieren lässt,
steigen einem böse, alte Grausbirnen auf. In seltener Einigkeit
machten sich VP-Granden wie Erwin Pröll, der neue
SP-Medienstaatssekretär Josef Ostermayer, aber auch Kanzler Faymann
himself laut Gedanken über einen möglichen Wechsel an der ORF-Spitze.
Das sind nicht nur gefährliche Drohungen, sondern geradezu
sittenwidrige Anmaßungen.

Im Rundfunkgesetz wird die politische Kaste von jedweden Eingriffen
in den ORF definitiv ausgeschlossen. Die Unabhängigkeit des
Unternehmens und seiner Mitarbeiter ist nicht nur als Recht, sondern
als dezidierte Pflicht festgeschrieben.

Einzig der ORF-Stiftungsrat, jenes 35-köpfige Gremium, das zur
Aufsicht über den ORF bestellt wurde, kann Direktionen bestellen bzw.
abwählen. Die Runde besteht dem Gesetz nach aus lauter Experten, von
denen allerdings manche Digital von Digestif kaum unterscheiden
können.

Und was die verordnete Partei-Unabhängigkeit betrifft, sei erwähnt,
dass sich die beiden (ehemals) Großen immer noch in einem VP- und
einem SP-"Freundeskreis" zusammenrotten und in der Folge bei
Abstimmungen immer noch brav nach Parteilinie entscheiden.

Man muss Alexander Wrabetz nicht lieb haben. Und als strategischer
Visionär ist er bisher auch nicht auffällig geworden. Aber man muss
ihn arbeiten lassen: Wer, wenn nicht ein routinierter Kaufmann,
sollte in den nächsten Jahren die Zügel straff halten?

Allerdings braucht er dafür politischen Rückenwind. Oder wenigstens
Windstille. Solange die Pensionierungen längst ruhestandsfähiger
ORF-Leute beinahe parteivorstandspflichtig sind, solange man via
Stiftungsrat jeden politischen Wunsch durchdrücken kann, solange
Spitzenpolitiker ungeniert Pläne wälzen dürfen, die ihnen per Gesetz
verboten sind, wird auch der ambitionierteste Kaufmann an einer
echten Reform scheitern.

Kanzler Werner Faymann muss sich dazu gefallen lassen, dass man ihn
besonders genau beobachtet: Wenn man, so wie er, ganz eng mit Onkel
Dichand und Freund Fellner ist, muss man im Umgang mit dem
öffentlich-rechtlichen ORF sehr sensibel agieren. Bisher macht Fayman
nicht den Eindruck, dass ihm dies bewusst wäre.****

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