SPÖ-Nationalrat Anton Heinzl einstimmig zum Obmann des parlamentarischen Verkehrsausschusses gewählt

St. Pölten, (SPI) - Einem der wichtigsten Ausschüsse des
Nationalrats, nämlich dem Verkehrsausschuss, wird in der aktuellen
Parlamentsperiode der St. Pöltner SPÖ-Nationalrat Anton Heinzl
vorstehen. Heinzl wurde von allen ParteienvertreterInnen einstimmig
in seine neue Funktion als Vorsitzender gewählt. "Ich freue mich über
das große Vertrauen meiner Parlaments- und AusschusskollegInnen. Ich
habe mich in meiner mittlerweile 10-jährigen parlamentarischen
Tätigkeit immer wieder Verkehrsthemen angenommen. Ich konnte hier
Vieles auf den Weg bringen, Vieles mitgestalten und auch viele
Erfahrungen machen. Nun bundesweit diese Funktion als Vorsitzender
des Verkehrsausschusses wahrzunehmen ist eine Auszeichnung, sicher
aber auch ein klarer Arbeitsauftrag. Ich freue mich auch über die
sicher gute Zusammenarbeit mit Infrastrukturministerin Doris Bures",
so NR Anton Heinzl in einer ersten Stellungnahme.****

"Verkehrspolitik und damit die Mobilität sind engstens mit dem
Arbeitsmarkt, der Wirtschaft, der Forschung und der Entwicklung sowie
dem Umwelt-, Natur- und Klimaschutz verzahnt. Verkehrspolitik heißt
aber auch, maßgebliche Summen von Steuermitteln und Fiskalströmen zu
lenken, sei es im Bereich der Investitionen, aber auch im Bereich der
Einnahmen, anzusprechen sei beispielsweise die Mineralölsteuer.
Verkehrspolitik endet nicht im Bau einer Autobahn, sondern braucht
diezukunftsgerichtete Fortsetzung der Entwicklung der Region rund um
die Verkehrsachse, die Gemeinden, die Unternehmen und nicht zu
vergessen die grenzüberschreitenden Entwicklungen", sieht Heinzl
klare Arbeitsschwerpunkte.

Die Zuständigkeiten des Verkehrssausschusses umfassen grob
zusammengefasst Belange der Generalverkehrsplanung, der Finanzierung
und Abwicklung von Investitionen in Straße, Schiene, öffentlichen
Verkehr, Luftfahrt, Schifffahrt sowie Seilbahnen bzw. die Gestaltung
der dafür notwendigen gesetzlichen Grundlagen. Dies gilt auch für
internationale Abkommen und Projekte.
(Schluss) fa

Rückfragehinweis:
NR Anton Heinzl
Tel.: 02742/36512

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