Salzburg-Tag I - Josef Pröll nimmt Steuerreform unverzüglich in Angriff - FOTO

Salzburg, 12. Dezember 2008 (ÖVP-PD) „Wir drücken bezüglich
Steuerreform und Familienentlastung sowie dem Bankenpaket und den
Konjunkturpaketen ordentlich aufs Tempo“, so ÖVP-Chef
Finanzminister Josef Pröll. Gemeinsam mit dem Salzburger
Landeshauptmann-Stv. Wilfried Haslauer, Wirtschaftsminister
Reinhold Mitterlehner und Staatssekretärin Christine Marek
informierte Pröll in einem Pressefoyer über die Ergebnisse des
Salzburger Standortgesprächs zur Konjunkturbelebung und Sicherung
von Arbeitsplätzen, das im Rahmen des Auftakts zur Bundesländertour
„Mit Leidenschaft für Österreich“ im WIFI Salzburg stattfand. ****

„Wir werden die Steuerreform unverzüglich in Angriff nehmen“,
kündigte der Finanzminister an, unmittelbar nach den
Weihnachtsferien mit dem Entwurf in Begutachtung zu gehen. Er werde
den parlamentarischen Prozess vorantreiben, um dann „um Ostern“
rechtliche Sicherheit zu haben und rückwirkend mit 1. Jänner 2009
das Geld den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern ausbezahlen zu
können. Vom geplanten Umfang von 2,7 Milliarden Euro werde ein
großer Anteil – 500 Millionen Euro – den Familien zugute kommen, so
Pröll. „Das wird unsere Familien und die Haushalte entlasten“, ist
der Finanzminister überzeugt.

Josef Pröll sprach weiters die Finanz- und Wirtschaftskrise an:
„Wir haben schnell reagiert und die notwendigen Maßnahmen gesetzt“,
so Pröll zur unverzüglichen Umsetzung der Konjunkturpakte I und II.
Damit werde der Wirtschaft, insbesondere auch den Klein- und
Mittelbetrieben, rasch geholfen.

In den Banken sieht Pröll „einen Schlüsselpunkt zur Bewältigung
der Krise. Der Schirm zum Schutz der Sparer, der Kreditnehmer und
der Banken ist gespannt. Jetzt können wir den Banken mit Direktgeld
helfen“, so der Finanzminister. Die interessierten Banken können
heuer noch Geld aus diesem Topf von 15 Milliarden Euro bekommen, um
das Eigenkapital zu stärken, so Pröll.

Zur heute begonnen Bundesländer-Tour hielt Pröll fest: „Wir
arbeiten mit Leidenschaft für Österreich. Gemeinsam mit meinem
Regierungsteam will ich in den kommenden Wochen alle Bundesländer
besuchen.“ Er wolle „hinaus gehen in die Regionen und stark präsent
sein mit den Themen, die die Menschen bewegen“, so der ÖVP-
Bundesparteiobmann. Die ÖVP habe in einer für sie sehr schwierigen
Zeit beschlossen, wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen.
„Das entbindet uns aber nicht von der Aufgabe, auch Volkspartei zu
sein“, so Pröll. „Volkspartei sein bedeutet, in den Bundesländern
unterwegs zu sein und dorthin zu gehen, wo Probleme sind. Ich will
stärker bei den Menschen sein“, so das Anliegen Prölls. Das
verlange er auch von seinem Regierungsteam, „denn das gibt uns die
Kraft, mit Sachverstand und Hausverstand an unsere Arbeit in Wien
heranzugehen“.

Josef Pröll wird heute in Salzburg u.a. noch die Gemeinden
Oberndorf und Göming besuchen. Später trifft er mit Innenministerin
Maria Fekter, Staatssekretärin Christine Marek, Staatssekretär
Reinhold Lopatka sowie Seniorenbund-Obmann Andreas Khol am
Christkindlmarkt in der Salzburger Altstadt zusammen. Am Abend
steht die Weihnachtsfeier der Salzburger Volkspartei auf dem
Programm, an der u.a. auch ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf teilnimmt.

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