WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Forschung bleibt in diesem Land ein Stiefkind - von Esther Mitterstieler

F&E scheint derzeit an einer Herz-Lungen-Maschine zu hängen

Wien (OTS) - Es ist seit Jahren dasselbe Einerlei: Die Forschungs-und Entwicklungsquote soll mit jeder neuen Regierung erhöht werden -bis 2010 auf die EU-Vorgabe von drei Prozent. Dieses Ziel wird nur mit der fragwürdigen Hilfe der Rezession zu erreichen sein, gibt sogar der zuständige Minister Johannes Hahn zu. Recht hat er. Leider. Sehen wir uns den Fahrplan an: Sehr dürftig ist das neue Regierungsprogramm ausgefallen. Demnach können sich Forschung und Entwicklung (F&E) vorerst nur eines erwarten: ab 2009 bis 2013 ganze 50 Millionen Euro pro Jahr plus Budgetpfad und Konjunkturpaket.
Nun sollen auch über das Konjunkturpaket II im kommenden und darauffolgenden Jahr je 50 Millionen Euro fließen.

Was aber der Budgetpfad sein soll, das steht noch in den Sternen. Will heißen: Derzeit scheint F&E in diesem Land an einer Herz-Lungen-Maschine zu hängen. Dabei will die Regierung andererseits ihre Kompetenz in Sachen F&E heraustreichen, mit Phrasen wie "Forschung leistet (...) in kleinen und mittleren Unternehmen und in der Industrie einen wichtigen Beitrag zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen und sichert die Wettbewerbsfähigkeit, das Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze."

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und was tut Österreich mitten in der Wirtschaftskrise? Wir warten zu und ruhen uns im Regierungsprogramm erst einmal auf der Tatsache aus, dass das Land "einen beispiellosen Aufholprozess hinter sich" hat. Schön und gut. Und wie schaut die Zukunft aus? So wird etwa mit keinem Wort erwähnt, wie das Ziel einer Forschungsquote von vier Prozent 2020 erreicht werden soll. Nur so viel: Die Regierung will "zur Erreichung der Ziele" eine "ausreichende Finanzierung vorsehen".

Nun mag man der alten Regierung unter Alfred Gusenbauer einiges vorwerfen, aber in dieser Frage hatte er genaue Pläne: Die bestehenden Budgets wollte er 2009 um 250 Millionen Euro aufstocken, 2010 um 400 Millionen Euro. Ein Vergleich, der den neuen Kanzler Werner Faymann blass aussehen lässt. Hier wird man den Eindruck nicht los, dass kurzsichtige Wege aus der Krise vorgehen. Dabei kann man hier das Programm von Gusenbauer zitieren: "Österreich muss sich aus dem niedrigen und mittleren Technologiebereich zum Anbieter von Hochtechnologie entwickeln. Deswegen müssen unsere Forschungs- und Innovationsstrukturen für das Spiel der Oberliga verstärkt werden. Eine solche Strategie ist entscheidend für Wachstum und Beschäftigung in Österreich." Das könnten wir jetzt doch brauchen, oder?

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