• 25.11.2008, 10:17:42
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BZÖ-Darmann: Darabosens Verbleib in der Bundesregierung unverständlich

Wien (OTS) - "Mut- und Ideenlosigkeit bei der Bewältigung der
Finanznöte des Bundesheers macht die Entscheidung auf den Verbleib
von Darabos in der Bundesregierung absolut unverständlich", meinte
heute BZÖ-Wehrsprecher Abg. Mag. Gernot Darmann. "Diese ‚alte neue’
Regierung hat auch personell nichts aus den Fehlern der Vergangenheit
gelernt, denn Darabos hat das österreichische Bundesheer grob
fahrlässig, dafür aber zielstrebig an den finanziellen Abgrund
geführt", so Darmann weiter.

Unter Darabos werde es wohl keine Runderneuerung des österreichischen
Bundesheeres geben. Im Gegenteil, steht doch der Minister für die
Eröffnung weiterer ausgabenseitiger Fronten, die das schon jetzt
finanziell strapazierte Heeresbudget durch die Vorliebe von Darabos
für weitere zusätzliche Auslandseinsätze innerhalb kürzester Zeit zum
Versiegen bringen wird", befürchtet Darmann.

Um die verfassungsmäßig vorgeschriebene Aufgabenerfüllung zur
Sicherung der österreichischen Bevölkerung weiterhin garantieren zu
können, wird es nicht ohne das Beschreiten neuer Finanzierungs- bzw.
Budgetierungswege gehen. Hierfür sind jedoch
Verantwortungsbewusstsein und der entsprechende Wille Voraussetzung.
Beides hat Darabos aber bis dato vermissen lassen, so Darmann.

Abschließend wünschte Darmann dem designierten Verteidigungsminister
einen verantwortungsvolleren Umgang mit der Sicherheit der im
anvertrauten österreichischen Soldatinnen und Soldaten und forderte
energisch und ehest baldig Lösungskompetenz zur Budgetproblematik
ein.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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