"KURIER"-Kommentar von Anneliese Rohrer: "Sinnlose Suche nach der verlorenen Hose"

Eine neue rot-schwarze Koalition sollte keine Sieger oder Verlierer kennen.

Wien (OTS) - Ein österreichischer Manager staunte im Frühjahr 2008 nicht schlecht, als er von Maria Fekter in ihrer damaligen Eigenschaft als Volksanwältin eine sachlich völlig falsche Rechtsauskunft erhielt. Er war nach Jahrzehnten im Ausland nach Wien zurückgekehrt und auf der Suche nach dem geeigneten Pfad durch den heimischen Bürokratie-Dschungel.
Heute ist Fekter Innenministerin, in ein paar Wochen vielleicht Justizministerin. Nun gut, der Heimkehrer und Restösterreich werden mit der Regierung leben müssen, die wir bekommen - und nicht mit der, die wir uns wünschen: Von der Farbkombination Rot-Schwarz her für manche; von der inhaltlichen Politik her, die im wahrsten Sinn des Wortes "abgearbeitet", weil wenig mutig, ist; von der personellen Zusammensetzung der Regierung her.
Man muss schon ein apathischer Realist sein, um etwa Doris Bures als Infrastrukturministerin nicht als die humorvolle Variante eines angeblichen Neustarts zu sehen.
Die Art und Weise, wie die Verhandlungen geführt wurden und nun demnächst zu einem Koalitionspakt führen werden, verlangen Bevölkerung und Beobachtern ein Maximum an gutem Willen ab. Trotzdem darf nun eines auf keinen Fall einsetzen - nicht bei SPÖ und ÖVP selbst und auch nicht in den Medien: Die Suche nach Siegern und Verlierern, nach den heruntergelassenen Hosen wie 2006.
Der kommende Koalitionspakt muss auf seine inhaltliche Güte geprüft werden. Wenn wieder wie vor zwei Jahren wochenlang nur über Durchsetzen und Umfallen debattiert wird, hat auch die neue Koalition den Todeskeim in sich. Weil aber nach dem jetzigen Stand der Bevölkerung ein Übermaß an Vorschuss-Wohlwollen abverlangt wird, darf man von den Koalitionspartnern und ihrer Gefolgschaft auch ein Übermaß an Selbstdisziplin verlangen: Wer - ob in ÖVP oder SPÖ - Inhalt der Übereinkunft oder Ressortaufteilung als ultimativen Triumph über den Koalitionspartner verkaufen will, programmiert das Scheitern bereits ein. Dann könnte es nämlich wieder zu jenem fatalen Wettringen kommen, das erst dann endet, wenn wieder beide am Boden liegen wie im September 2008.
Auch wir Journalisten müssen der Versuchung widerstehen, alles und jedes nur aus der Ecke der Ringrichter zu betrachten und mit dem Auszählen bereits am Tag der Angelobung zu beginnen. Das kann sich das Land in der gegenwärtigen Situation nicht leisten.
Wie viel Selbstbeherrschung dafür notwendig sein wird, könnte sich schon beim Parteitag der ÖVP zeigen. Sollte Josef Pröll den Mut haben, seine Vereinbarung mit der SPÖ plus sein Personalpaket dort zur Abstimmung zu bringen und mit einer Mehrheit die Raunzer wider die Koalition in den eigenen Reihen mundtot zu machen, wäre das schon vielversprechend. Wenn nicht, stehen die Zeichen auf Überforderung. Wie bei Fekter als Rechtsexpertin.

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