- 13.11.2008, 13:43:50
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Prater - SP-Vettermann: "Kontrollamt bewertet Kostenbeteiligung der Stadt als wirtschaftlich sinnvoll und zweckmäßig!"
Wien (SPW-K) - "Die von der Opposition erhobenen Vorwürfe finden
sich im vorliegenden Kontrollamtsbereicht nicht wieder: Insgesamt
bewertet das Kontrollamt die Kostenbeteilung der Stadt an der
Gestaltung des Riesenradplatzes als wirtschaftlich sinnvoll und
zweckmäßig", sagte heute der Vorsitzende des zuständigen
Gemeinderatsausschusses, Gemeinderat Heinz Vettermann, zum
vorliegenden Kontrollamtsbericht. "So liegen die Projektkosten laut
Kontrollamt innerhalb der Bandbreite der Preisangemessenheit." Auch
die erzielten Nettomietzinse bewerte das Kontrollamt als
"angemessen."
Zum Thema Vergabe sei festzuhalten, dass zum Zeitpunkt der
Beauftragung die Rechtsansicht bestanden habe, "dass die
Praterservice GmbH keine öffentlich Auftraggeberin ist", betonte
Vettermann. "Dies ist so auch im Kontrollamtsbericht nachzulesen."
Zum Thema Kosten sagte Vettermann: "Die Stadt hat ursprünglich 15
Mio Euro für die Neugestaltung des Prater-Vorplatzes ausgegeben. Dies
hat das Kontrollamt auch als wirtschaftlich sinnvoll bewertet.
Darüber hinaus wurden vor kurzem zusätzlich knapp acht Millionen Euro
für die von der Insolvenz des Generalunternehmers betroffenen
Subunternehmer im Prater beschlossen. Dies war eine Forderung aller
Parteien und wurde im Wiener Gemeinderat einstimmig beschlossen. Alle
Kosten darüber hinaus werden aus den Pachteinnahmen der eingemieteten
Unternehmen beglichen." (Schluss)
Rückfragehinweis:
Mag. Michaela Zlamal
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Telefon 01/4000 81 930
mailto:[email protected]
www.rathausklub.spoe.at
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