• 08.11.2008, 14:17:39
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Konjunkturbelebung: LR Dobernig erinnert Rohr an Beschlüsse der Landesregierung!

Rohr soll auf seine Regierungskollegen Cernic und Kaiser einwirken, die unmäßige Budgetforderungen stellen

Klagenfurt (OTS) - "Ich frage mich, ob Rohr die Regierungssitzung
am vergangenen Dienstag verschlafen hat. Dort haben wir eine Reihe
konjunkturbelebender Beschlüsse gefasst und investive Maßnahmen
eingeleitet", so Finanzlandesrat Harald Dobernig in einer Reaktion
auf die heutige Aussendung des Kärntner SPÖ-Parteivorsitzenden.
Dobernig erinnert in diesem Zusammenhang an die Änderung der
KWF-Richtlinien, wodurch es neben einer Reihe von
Verfahrenserleichterungen für Förderungswerber auch zu einer Erhöhung
der maximalen Förderhöhe außerhalb des Regionalfördergebietes auf 20
bzw. 10 Prozent komme. Dazu komme die Erhöhung des Haftungsrahmens
bei der Übernahme von Bürgschaften durch das Land Kärnten für
Offensivmaßnahmen im Bereich KMU von 10,5 auf 13,5 Millionen.

Weitere in der Regierungssitzung beschlossenen konjunkturbelebende
Maßnahmen seien die Erweiterung der Produktionsstätte der Firma
Kohlbach, die Unterstützung für das Hotelprojekt "Stift St. Georgen
am Längsee", eine neue verkehrliche und infrastrukturelle
Erschließung beim Logistikzentrum "Alplog Süd" in Fürnitz, der Ausbau
des Kompetenzzentrums für Automobil- und Industrieelektronik sowie
die Landesförderung für das Tourismusprojekt "Camp Royal X" am
Millstätter See. Der BZÖ-Landesrat erinnert aber auch an das vom
verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider mit Wirtschaftsminister
Bartenstein ausverhandelte Konjunkturpaket für Kärnten in Höhe von
255 Millionen Euro, das für kräftige Impulse in der Kärntner
Wirtschaft sorgen werde.

"Der Wunsch von Rohr nach einem Nachtrags- und Arbeitsbudget mit den
Schwerpunkten Arbeit und Wirtschaft deckt sich mit meinen
Vorstellungen", so der Finanzreferent abschließend. Um dieses Ziel zu
erreichen, solle Rohr seine Regierungskollegen Cernic und Kaiser
zurückpfeifen, die durch unmäßige Budgetforderungen, die nichts mit
Konjunkturbelebung zu tun haben, auffallen.

(Schluss)

Rückfragehinweis:
BZÖ Kärnten

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