- 07.11.2008, 16:18:16
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Schindler Österreich: OGH zieht Schlussstrich bei Kartellverfahren gegen Aufzugsfirmen - Immofinanz abgewiesen
Oswald Schmid: "Keine konkrete Bereicherung festgestellt"
Wien (OTS) - Mit großer Sachlichkeit hat man bei Schindler in Wien
die heutige Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) im
Kartellverfahren gegen die österreichische Aufzugsindustrie
aufgenommen. "Damit ist ein Kapitel der Vergangenheit nun auch
juristisch endgültig abgeschlossen, und wir können uns voll auf die
Herausforderungen konzentrieren, die das derzeit schwierige Umfeld
für die österreichische Wirtschaft bringt." kommentiert Oswald
Schmid, Geschäftsführer von Schindler Österreich, den OGH-Entscheid:
"Aber natürlich empfinden wir die Entscheidung als hart, weil bei uns
keine konkrete Bereicherung festgestellt wurde."
Mit der heutigen Entscheidung bestätigte der OGH gegenüber
Schindler Österreich eine Geldstrafe wegen Verletzung des
Kartellrechts in der Vergangenheit in Höhe von 25 Mio EUR. Zudem
wurden Geldbußen auch gegen die Tochtergesellschaften, Haushahn
Aufzüge (6 Mio EUR) und Doppelmayr Aufzüge (3,7 Mio EUR) bestätigt.
Gleichzeitig wurde der Antrag der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) auf
Erhöhung der Geldbuße vom OGH verworfen.
In einem separaten Verfahren hat der OGH gleichzeitig sämtliche
Anträge der Immofinanz-Gruppe gegen Unternehmen der österreichischen
Aufzugsindustrie - darunter auch Schindler - wegen behaupteter
fortgesetzter Verletzung des Kartellrechts abgewiesen. Das
Höchstgericht hat damit die Entscheidung des Kartellgerichts vom
Februar 2008 vollinhaltlich bestätigt. Zudem hat das Kartellgericht
die Feststellungsanträge der Immo-finanz zurückgewiesen, wonach deren
Aufzugsanlagen in der Vergangenheit von Absprachen betroffen waren.
Auch in einem weiteren Verfahren hat das Kartellgericht kürzlich in
erster Instanz ähnliche Anträge als unbegründet ab- bzw.
zurückgewiesen.
Oswald Schmid hat die Geschäftsführung von Schindler Österreich
Anfang 2007 übernommen, seit April 2008 leitet er von Wien aus bei
Schindler auch das Area Süd-Ost-Europa, das neben Österreich Italien,
Tschechien, Polen, Ungarn, Ukraine, Rumänien, Bulgarien, Slowakei,
Slowenien, Kroatien und Serbien umfasst.
Rückfragehinweis:
Ing. Oswald Schmid, Vorsitzender der Geschäftsleitung Phone +43 1 601 88 3401 Fax +43 1 601 88 31 21, mailto:[email protected] Mag. Elke Sima, Öffentlichkeitsarbeit, Mitglied der Geschäftsleitung Phone +43 1 601 88 3343, Fax +43 1 601 88 3545, mailto:[email protected]
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