Kunasek: Mindestens 1 Prozent des BIP für das Bundesheer!

Wien (OTS) - "Als Berufssoldat und Personalvertreter sehe ich
täglich, wie dramatisch die Situation in vielen Bereichen bereits
ist", berichtet FPÖ-NAbg Mario Kunasek zur Lage des österreichischen
Bundesheeres. "Sowohl bei der Ausrüstung und Ausbildung als auch in
den Bereichen Transport und Infrastruktur sind die Versäumnisse der
letzten Jahre klar erkennbar."

Als Musterbeispiel sei etwa die geplante Überstundenstreichung im
Ausbildungsdienst im Jahr 2007 zu nennen, bei der Ausbildung nur noch
zu Bürodienstzeiten vorgesehen war. Nur durch das engagierte
Einschreiten der freiheitlichen Personalvertreter, der FPÖ und dem
resultierenden medialen Druck, konnte diese absurde Situation
bereinigt werden und Bundesminister Darabos zog die entsprechende
Weisung zurück.

"Das Bundesheer hat im Gegensatz zur Politik seine Hausaufgaben
gemacht", hält Kunasek fest. "Die Empfehlungen der Reformkommission
werden seitens des Bundesheeres vorangetrieben, es fehlt aber an den
budgetären Mitteln, diese auch umzusetzen. Die FPÖ fordert für das
Wehrbudget 2009 deshalb eine klare Erhöhung auf mindestens 1 Prozent
des Bruttoinlandsproduktes."

Nur mit einer solchen Erhöhung bleibe das Bundesheer handlungsfähig
und könne seine umfangreichen Aufgaben auch zukünftig wahrnehmen, so
Kunasek
"Für uns Freiheitliche ist die Sicherheits- und Verteidigungspolitik
ein wesentliches Thema. Die FPÖ hat bereits in mehreren
parlamentarischen Initiativen eine solche Erhöhung auf 2,86
Milliarden Euro für das Jahr 2009 gefordert und wir werden auch in
Zukunft nicht müde werden, für ein funktionierendes Bundesheer und
damit für ein sicheres Österreich zu kämpfen", so Kunasek
abschließend.

Rückfragehinweis:
FPÖ

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