BZÖ-Strutz: Woche der Entscheidung - ÖVP braucht Mut

ÖVP und SPÖ und Lichtjahre auseinander - "Die Zeit läuft Österreich davon!"

Wien 2008-11-05 (OTS) - "ÖVP-Obmann Josef Pröll hat selbst die Woche der Entscheidung ausgerufen, die Österreicher dürfen nicht länger an der Nase herumgeführt werden", kritisierte heute BZÖ-Generalsekretär Dr. Martin Strutz im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem designierten BZÖ-Obmann Stefan Petzner. Gerade die ÖVP brauche Mut bei ihren Entscheidungen. Denn dem Wählerwillen und der veränderten politischen Landschaft müsse nun Rechnung getragen werden.

"Nach außen wird Harmonie vorgespielt und werden Scheinverhandlungen geführt. Hinter den Vorhängen wird gestritten und über Alternativen nachgedacht", beschreibt Strutz die Koalitionsverhandlungen zwischen Rot und Schwarz. Dabei seien bei der ÖVP etwa beim Abrücken vom eigenen bisherigen Finanzkurs immer deutlichere Widerstände zu erkennen.

Die ÖVP solle auch über Alternativen nachdenken, verlangt Strutz. Denn die momentanen Koalitionsverhandlungen "kommen mir vor wie eine Zwangsehe mit den Trauzeugen aus der gescheiterten Koalition." Gerade bei den großen Reformthemen wie Gesundheit oder der Verwaltungsreform seien SPÖ und ÖVP "Lichtjahre auseinander". Zu hören seien nur Phrasen, in entscheidenden Punkten sei man sich aber nicht einig.

In seiner gestrigen Bündnissitzung habe das BZÖ nicht nur ein Programm für eine Regierungsbeteiligung festgelegt. Strutz verwies auch auf eine ganze Reihe von erfahrenen Politikern in den eigenen Reihen hin. Neben Wirtschaftsprofi Veit Schalle und dem BZÖ-Klubobmann und Steuerexperten Josef Bucher nannte Strutz auch die beiden Minister a. D. Ursula Haubner und Herbert Scheibner.

Strutz erinnerte auch daran, dass sich in den vergangenen Wochen und Monaten die politische Landschaft wegen der neuen handelnden Personen massiv gewandelt habe. "Diese neue Generation muss nun auch den Mut haben, neue Wege zu gehen", verlangt Strutz.

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