Faymann: Koalitionsverhandeln "ohne Ruhetag" - Alle Verhandlungsteilnehmer um gemeinsames Ergebnis bemüht

Wien (SK) - SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann hat im Anschluss an
die große Runde der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP Optimismus
verbreitet. "Jeder der Verhandlungsteilnehmer hat das Gefühl, wir
sind gefordert, rasch, gut und intensiv zu verhandeln. Alle, die am
Tisch sitzen, bemühen sich, wenn auch mit verschiedenen Zugängen, um
ein gemeinsames Ergebnis." Es werde jetzt ohne Ruhetag
weiterverhandelt. Faymann: "Es wird keinen Tag geben, an dem nicht am
Auftrag des Bundespräsidenten, eine Regierung zu bilden, gearbeitet
wird." ****

Ergebnisse gebe es derzeit noch keine, diese und nächste Woche
werden noch für intensive Diskussionen genutzt werden. Faymann will
aber auch keine halbfertigen Einigungen präsentieren. Die Bevölkerung
soll die Gewissheit haben, "bevor wir ein Ergebnis bekannt geben,
haben wir uns das reiflich überlegt". Wer zu früh ein Endergebnis
verlautbare, habe dann alle Hände voll zu tun zu erklären, warum es
nicht hält, so Faymann.

Auch zeitliche Limits will der SPÖ-Vorsitzende nicht setzen, wobei
er natürlich betonte: "Je früher, desto lieber ist es mir." Und:
"Wenn man durchverhandelt, kann man deutlich vor Weihnachten fertig
sein."

Zum Bankenpaket erläuterte Faymann, dass hier nach dem Prinzip
verfahren werde, je mehr jemand vom Staat will, desto mehr müsse er
sich an bestimmte Regeln halten und Einblick gewähren. Außerdem
sollten die Managergehälter im Rahmen bleiben. Faymann zeigte sich da
mit ÖVP-Chef Josef Pröll einer Meinung: "Wenn's bei den
Managergehältern hinunter geht, hat die Bevölkerung das Gefühl, es
geht in die richtige Richtung."

Zuvor hatte auch der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl,
der dem SPÖ-Verhandlungsteam angehört, betont, man habe sich darauf
"geeinigt, dass das Tempo erhöht und die Arbeit in den Untergruppen
intensiviert wird". Außerdem gebe es Übereinstimmung, welche
wichtigen Vorentscheidungen nächste Woche fallen sollen. Niessl
zeigte sich überzeugt, dass beim Budget ein tragfähiger Kompromiss
möglich sei. (Schluss) wf

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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