Größte UVP Österreichs in der Zielgeraden - Impuls Styria prüft Optimierungspotenziale von Behördenverfahren in der Steiermark

Graz (OTS) - Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für den Brenner Basistunnel geht in die finale Phase: In den nächsten Tagen wird am Innsbrucker Flughafen die Umweltverträglichkeitsprüfung zum Brenner Basistunnel öffentlich erörtert und das 1.800 Seiten umfassende Gutachten präsentiert. Schon im März 2008 wurde die Umweltverträglichkeitserklärung für den Tunnel auf österreichischer Seite eingereicht, die Vorarbeiten dafür haben bereits im Jahr 2002 begonnen. In der Steiermark prüft Impuls Styria in Kooperation mit der Universität Graz aktuell Optimierungspotenziale bei Behördenverfahren und arbeitet Verbesserungsvorschläge aus.

"Schnelligkeit und Qualität von Behördenverfahren sind grundlegende Faktoren für die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Steiermark. Daher setzt sich Impuls Styria als gemeinnütziger Verein des Landes Steiermark massiv dafür ein, einen Diskussionsprozess mit dem Ziel, den Vorschriftendschungel zu durchforsten und klare Verfahrensregeln zu erreichen, in Gang zu setzen.", unterstreicht Dr. Hannes Androsch, Obmann von Impuls Styria, die Bedeutung dieses Projekts.

Impuls Styria fungiert als Katalysator und Schnittstelle, welche Sozialpartner, Praktiker, Betroffene und die Wissenschaft an einen Tisch bringt und ein Forum schafft, in dem eine Bestandsaufnahme durchgeführt wird, wo Probleme und Verbesserungspotenziale bei Behördenverfahren tatsächlich liegen. Zu diesem Zweck wird unter der wissenschaftlichen Leitung von Univ.-Prof. Dr. Franz Merli vom Institut für Österreichisches, Europäisches und Vergleichendes Öffentliches Recht, Politikwissenschaft und Verwaltungslehre der Karl-Franzens-Universität Graz am 26.11.2008 ein wissenschaftliches Symposion in Graz abgehalten, das sich Themen wie dem Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung, der Rolle von Bürgerinitiativen in Behördenverfahren, den Möglichkeiten der Mediation zur Verbesserung und Beschleunigung von aufwändigen Genehmigungsverfahren, dem Problem überlanger Verfahrensdauern und der Forcierung von E-Government zur Effizienzsteigerung widmet.

"In den letzten Jahren wurden besonders die Beschleunigung von Verfahren zur Anlagengenehmigung intensiv diskutiert und eine ganze Reihe von gesetzlichen Änderungen herbeigeführt. Ziel ist es, diese Reformen systematisch aufzuarbeiten und zu bewerten, verbliebene Schwachstellen zu identifizieren und Verbesserungsvorschläge im Spannungsfeld von Verfahrensbeschleunigung, Qualitätssicherung und neuen europäischen Vorgaben zu unterbreiten.", erklärt Univ.-Prof. Dr. Franz Merli.

VertreterInnen von Betreibern, Nachbarn, Bürgerinitiativen und ExpertInnen aus den Bereichen Wirtschaft und Industrie, Verwaltung, Verwaltungsgerichtsbarkeit und Wissenschaft werden ihre spezifi-schen Erfahrungen und Interessen einbringen, um auf diese Weise für ein umfassendes Gesamtbild zu sorgen.

Im Anschluss an die am 26.11.2008 stattfindende wissenschaftliche Tagung findet um 17 Uhr im Grazer Meerscheinschlössl (Mozartgasse 3) eine Podiumsdiskussion, moderiert von Mag. Benedikt Kommenda ("Die Presse"), statt. Es diskutieren:

Dr. Hannes Androsch, ehemaliger Finanzminister, Industrieller
Mag. Martin Haidvogl, Magistratsdirektor Stadt Graz
Dr. Thomas Krautzer, Geschäftsführer Industriellenvereinigung Steiermark
Univ.-Prof. Dr. Franz Merli, Karl-Franzens-Universität Graz
Dr. Marlies Meyer, Referentin für Umweltrecht, "Die Grünen" Hofrat Dr. Gerhard Ofner, Landesamtsdirektor Steiermark
RA Dr. Christian Onz, Rechtsanwalt
MMag. Ute Pöllinger, Umweltanwältin Steiermark
Mag. Thomas Spann, Direktor Wirtschaftskammer Steiermark

Weitere Informationen:
http://www.verfahrensoptimierung.impulsstyria.at

Rückfragen & Kontakt:

MMag. Stefan Greimel (Universität Graz)
stefan.greimel@uni-graz.at , Tel.: 0676 411 96 94

Mag. Christoph Herzeg (Impuls Styria)
christoph.herzeg@impulsstyria.at , Tel.: 0664 155 0 473

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