- 20.10.2008, 16:49:56
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Banken-Paket: BZÖ-Schalle: Die Aufsicht hat versagt
Länder und Kommunen wollten ans "schnelle Geld" - "da können’s ja gleich Herrn Elsner freilassen"
Wien (OTS) - Massive Kritik an den bestehenden Aufsichtsgremien
wie der Finanzmarktaufsicht übte BZÖ-Abgeordneter Veit Schalle. Vom
Wunsch beseelt, "ans schnelle Geld zu kommen", hätten sich
Unternehmen wie auch Kommunen schwer verschuldet. Leidtragende dieser
schlechten Finanzgebarung seien die Steuerzahler. Wenn es dafür keine
Konsequenzen gebe, dann "können’s ja gleich den Herrn Elsner
freilassen", so Schalle.
Die Liste der in den Sand gesetzten Geschäfte sei lang, so Schalle.
Auszugsweise nannte er die ÖBB, "die zwar kein Geld für neue Waggons"
aber Millionen verloren haben. Kritik auch für die Gemeinde Wien, die
u.a. das Kanalnetz verkauft und dann geleast habe. Besonders
dramatisch sieht Schalle die Fehler im Land Niederösterreich: Rund 90
Kommunen hätten Geld der Steuerzahler durch die Finanzkrise in den
Sand gesetzt.
Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ
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