FORMAT: Deutsche Pornofilmhersteller lassen österreichische Tauschbörsennutzer abmahnen

Wien (OTS) - In Deutschland seit geraumer Zeit ein großes Problem,
hat das Thema Abmahnungen wegen vorgeblicher
Urheberrechtsverletzungen nun auch Österreich erreicht. Seit Wochen
werden zahlreiche Internet-Nutzer von der Vorarlberger Kanzlei Längle
Fussenegger Singer im Namen verschiedener deutscher
Pornofilmhersteller mit Unterlassungserklärungen eingedeckt.

Betroffen sind Nutzer der Internet-Tauschbörse eDonkey. Ihnen wird
vorgeworfen mit dem Download bestimmter Videodateien
Urheberrechtsverletzungen begangen zu haben. Die Nutzer werden in den
aggressiv gehaltenen Schreiben aufgefordert pro Datei 790 Euro und
mehr binnen weniger Tage zur Einzahlung zu bringen.

Laut FORMAT-Recherchen betrifft diese Abmahnwelle nur
Telekom-Austria-Kunden. Die Telekom Austria beruft sich in ihrer
Stellungnahme auf "eine gesetzliche Auskunftspflicht nach dem
Urheberrechtsgesetz, auch ohne richterlichen Beschluss oder
staatsanwaltlichen Auftrag Auskunft geben zu müssen".

Ob im gegenständlichen Fall Urheberrecht vor Datenschutz geht, ist
gesetzlich nicht klar geregelt. Der OGH hat diese Frage an den EuGH
weitergegeben, der noch nicht entschieden hat.

Der Providerverband ISPA gibt seinen Mitgliedern ob der unscharfen
Gesetzeslage die Empfehlung, "ohne richterlichen Auftrag keine
Auskunft zu erteilen", so ISPA-Generalsekretär Kurt Einzinger. "Wir
fordern, dass das Urheberrecht den tatsächlichen Verhältnissen im
Internet angepasst wird. Das Gesetz macht solche Abmahnwellen ja erst
möglich. In den meisten Fällen stehen die finanziellen Forderungen ja
in keinem Verhältnis zum Vorwurf, eine einzelne Videodatei geladen
zu haben", sagt er.

In zahlreichen Fällen wurde die beanstandete Pornofilmdatei - in der
Regel altes Filmmaterial - nicht einmal bewusst heruntergeladen.

Rückfragehinweis:
Format
Infotech
01/21755 4146

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FMT

print