- 30.09.2008, 14:48:15
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Haider und Petzner: BZÖ nimmt Ergebnis in Kärnten mit Demut an und arbeitet weiter für das Land!
Politik der verbrannten Erde und des Streites wurde am Sonntag abgewählt - Neues Konjunkturpaket für Kärnten
Klagenfurt (OTS) - "Wir sind nicht übermütig, sondern nehmen
dieses Ergebnis mit Demut an. Wir werden unsere erfolgreiche Arbeit
für Kärnten fortsetzen und noch mehr für das Land und seine Menschen
kämpfen." So reagierte heute, Dienstag, der geschäftsführende
Landesparteiobmann, Generalsekretär und BZÖ-Wahlkampfleiter Stefan
Petzner in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bündnisobmann
Landeshauptmann Jörg Haider auf das überragende BZÖ-Wahlergebnis in
Kärnten. Der Erfolg sei aber nicht vom Himmel gefallen, sondern liege
an der hervorragenden Arbeit des Landeshauptmannes und seines Teams
für Kärnten. Das würden die Menschen honorieren. In diesem
Zusammenhang dankte Petzner auch allen Kandidaten, Wahlhelfern und
Funktionären für ihre ausgezeichnete Arbeit im Wahlkampf.
SPÖ und ÖVP seinen nun auch in Kärnten gefordert, ihren Kurs zu
überdenken. Und Petzner sieht klare Parallelen zwischen der Kärntner
Landes- und der Bundespolitik. "Auch in Kärnten herrscht seitens der
SPÖ und der ÖVP Chaos, Streit und Stillstand. Einzig das BZÖ arbeitet
für das Land. Rot und Schwarz betreiben eine Politik des
Schlechtmachens, des Blockierens und des Streites und stellen das
Trennende vor das Gemeinsame. Das Wahlergebnis zeigt aber deutlich,
dass die Menschen vom dauernden Streit und von dieser Art der Politik
genug haben!"
Auch BZÖ-Chef Landeshauptmann Jörg Haider zeigte sich vom Kärntner
Wahlergebnis positiv berührt. "Das Wahlergebnis ist ein Zeichen, dass
die Bevölkerung unsere Arbeit schätzt und hinter uns steht. Kärnten
ist mit dem Burgenland das einzige Bundesland, in dem eine Partei an
die 40 Prozent erreichen konnte. Selbst die gefeierte Salzburger
Landeshauptfrau Burgstaller hat für die SPÖ nur 24 Prozent
Wählerzustimmung erhalten." Das Ergebnis in Kärnten müsse auch unter
dem Gesichtspunkt gesehen werden, dass es einen beachtlichen
Widerstand einzelner Medien gegeben habe. "Offensichtlich gibt es
beim BZÖ keine Hemmschwelle mehr. In Kärnten steht das Losprügeln,
Schlechtmachen, Diffamieren und Verächtlichmachen des
Landeshauptmannes auf der Tagesordnung." Als Beispiele nannte er die
Skandalisierung von Fördergeldern für Technologieprojekte kurz vor
der Wahl seitens einer Zeitung, die darüber schon 2 Jahre davor
berichtet hatte, oder Kommentare, die sich einzig damit beschäftigen,
wie der Landeshauptmann gestoppt werden könne.
Deshalb appellierte Haider an einzelne Medien und Journalisten,
darüber nachzudenken, ob diese Vorgehensweise im Sinne der
Demokratie, für das Land gut und fair sei. "Nur durch unsere
konsequente Arbeit für das Land konnten wir eine derartige Zustimmung
erhalten. Das müssen auch unsere Mitbewerber und bestimmte
Journalisten einsehen, auch wenn es ihnen nicht gefällt. Alles
schlecht machen und das Land in Geiselhaft zu nehmen, nur um dem
erfolgreichen Landeshauptmann zu schaden, kann nicht der richtige Weg
sein. Diese Politik der verbrannten Erde wurde am Sonntag abgewählt,
die Bevölkerung hat sich mit uns solidarisiert."
Von Kärnten aus habe er im Wahlkampf viele inhaltliche Impulse für
Österreich setzen können, so Haider. Vom Kampf gegen die Teuerung bis
zur Sicherheitspolitik sei Kärnten ein Vorbild. "Die Menschen haben
gesehen, dass die Kärntner Politik Inhalte und Lösungen hat, die auch
in Österreich viel bewirken können. Wir haben das Land 10 Jahre
sauber geführt und werden auch weitere für eine positive Entwicklung
sorgen." Um die schwierige Phase des weltweiten Konjunktureinbruches
und der Finanzkrise zu überstehen, arbeitet der Landeshauptmann
bereits an einem neuen Konjunkturpaket für Kärnten. "Mit diesem neuen
Konjunkturpaket wollen wir bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue
schaffen. Wir haben bereits die grundsätzliche Zusicherung des
Wirtschaftsministers für eine Unterstützung seitens des Bundes.
Dieses Paket wollen wir in den nächsten Wochen über die Bühne bringen
und so jährlich 10 Millionen Euro an zusätzlicher Förderung für
Betriebe zur Verfügung stellen." Und auch in der Frage des Budgets
und des Nachtragsvoranschlages werde es mit den anderen Parteien
Gespräche geben.
(Schluss)
Rückfragehinweis:
BZÖ Kärnten
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