VP-Tschirf: Wovon spricht Oxonitsch eigentlich?

Wien (VP-Klub) - "Vor lauter ’5 Punkten’ ist der SPÖ der Sinn für
reale Politik verloren gegangen. Sie kupfern einerseits Ideen ab, auf
der anderen Seite werfen sie das Geld zum Fenster raus, anstatt
zielgerichtet und sozial treffsicher zu helfen. Die SPÖ kann einfach
nicht wirtschaften und ihre soziale Kompetenz ist längst ein Produkt
der Geschichte", kritisierte der Klubobmann der ÖVP Wien, LAbg.
Matthias Tschirf, die im Rausch der Selbstherrlichkeit gemachten
Aussagen des SPÖ-Klubvorsitzenden Oxonitsch. "Es ist erstaunlich, wie
tief eine ehemals staatstragende Partei sinken kann!"

SPÖ-Doppelspiel: Zuerst die Menschen ausnehmen und dann den
Faynachtsmann spielen!

Österreich wurde vorerst die Mehrwertsteuersenkung bei Lebensmitteln
erspart. Sie hätte den sozial Schwachen kaum geholfen, gleichzeitig
die Haushaltsstabilität gefährdet und die Steuerreform zunichte
gemacht. "Der sozialpolitische Dilettantismus der SPÖ ist eigentlich
nicht mehr zu überbieten", so Tschirf. Und das perfideste sei, so
Tschirf weiter: Die SPÖ sackelt zuerst die Menschen durch saftige,
breit angelegte Gebührenerhöhungen aus, um dann wieder im Rausch des
Eigenlobs als Verteiler aufzutreten. Sozialismus der übelsten Sorte.

Der ÖVP-Klubobmann erinnert diesbezüglich an die massive
Teuerungswelle der SPÖ-Alleinregierung in Wien: Ein
durchschnittlicher Familienhaushalt müsse gegenüber dem Jahr 2001
heuer um über 700 Euro mehr an Gebühren und Energiepreisen zahlen.
"Strom, Gas, Öffi-Tarife, Parkpickerl, ORF, Spitalsaufenthalt,
Kindergarten, Müllbeseitigung, Abwasser usw. - es gibt nichts, was
die Sozialisten nicht massiv verteuert hätten. Und das angebliche
5-Punkte-Sofortmaßnahmenpaket der SPÖ-Stadtregierung kann man getrost
als heiße Luft bezeichnen: Entweder sind die Maßnahmen abgekupfert
und halbherzig zugleich oder reine, selbstverständliche
Routinemaßnahmen, die sowieso vorgesehen waren. Aber um den Menschen
Sand in die Augen zu streuen, verkaufen sie ihre Großmütter",
kritisiert Tschirf den SPÖ-Populismus scharf.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:presse.klub@oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPR

print