- 18.09.2008, 11:34:31
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Liste Fritz: Zierler/Vavra: Einheitliche Regelungen statt Bundesländer Alleingänge
Jugendschutzgesetze harmonisieren - einheitliche Regelungen und Pflegeakutfond sind ein Gebot der Stunde
Wien (OTS) - "In Niederösterreich darf man bis zum vollendeten 14.
Lebensjahr von 5 bis 22 Uhr ausgehen, in der Steiermark ist für
Jugendliche der selben Altersgruppe eine Stunde früher Sperrstund`",
kritisierte Michael Vavra, Jugendkandidat der Liste Fritz und 3. der
Wiener Landesliste . Das seien zwar nur relativ unbeträchtliche
Unterschiede, aber sie stünden symptomatisch für ein großes Problem:
Die mit nichts zu erklärende Uneinheitlichkeiten in den jeweiligen
Jugendschutzgesetzten der Bundesländer. " Deshalb fordern wir die
Harmonisierung der Jugendschutzgesetze - der status quo ist unhaltbar
", erläutert Vavra . Des weiteren forderte Vavra den "freien Zugang
zur Bildung und damit den Entfall der Studiengebühren."
Auch der Wiener Spitzenkandidatin Theresia Zierler geht es um das
Thema Harmonisierung - und zwar im Pflegerbereich. " Es kann nicht
sein, dass ein pflegebedürftiger Mensch in einem Bundesland mehr
"wert" ist als in einem anderen. Auch hier brauchen wir einheitlich,
transparente Regelungen". Um die Würde der Pflegebedürftigen und der
betreuenden Angehörigen zu erhalten, müssten außerdem weiter
Maßnahmen gesetzte werden - wie ein Schnittstellenmanagement
zwischen den Versorgungssystemen und Vernetzung aller involvierten
Dienste . Ein weiterer wichtiger Punkt ist für Zierler die
Installierung eines Pflegeakutfonds. "Es kann nicht sein, dass die
Menschen teilweise monatelang auf Pflegegeld warten müssen. Viele
können es sich ja auch gar nicht leisten, eine Z.B. 24-Stunden-Pflege
vorzufinanzieren. Sie brauchen die Unterstützung der öffentlichen
Hand rasch", so Zierler.
"Es ist sehr fragwürdig, dass ausgerechnet bei den Jugendlichen
und pflegebedürftigen Menschen, aber auch im Bereich der
Kinderbetreuung und der Kosten für Kindergärten jedes Bundesland
sein eigens Süppchen kocht. Zuviel Köche verderben den Brei", so
Zierler und Vavra abschließend.
Rückfragehinweis:
Theresia Zierler
[email protected]
Tel.: 0664/2314400
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