• 13.09.2008, 12:36:53
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Grüne / Moser zum Regionalverkehr: Grüne setzen Bundes-Millionen für regionale Öffi-Projekte durch

Gestriger Abstimmungserfolg der Grünen - Mehrheit für ÖV-Bundesfinanzierungsgesetz

Linz (OTS) - "Ein Siebenmeilenstein für den Ausbau des regionalen
Verkehrs gelang gestern auf meine Initiative hin durch einen
mehrheitlichen Beschluss zu einem Öffi-Finanzierungsgesetz!" freut
sich die Verkehrssprecherin der Grünen und OÖ-NR-Abgeordnete,
Gabriela Moser. Durch dieses Bundesgesetz zur Finanzierung von
ÖPNV-Infrastruktur in städtischen Ballungsräumen wird der Bund in
Zukunft nicht nur in Wien, sondern auch in den Landeshauptstädten und
Regionen den Bau von Straßenbahnen, O-Bussen, Regio- und Stadtbahnen
mitfinanzieren. Der Antrag der Grünen erhielt die Zustimmung von SPÖ
und BZÖ!

"Dies bedeutet einen epochalen Durchbruch für den Ausbau des
Öffentlichen Verkehrs in den Bundesländern!" so Moser. Dieser wurde
durch jahrelange Arbeit der Verkehrssprecherin der Grünen endlich
ermöglicht.

Nun liegt es alleine an den Kommunen und Ländern, ihre
Regional-Verkehrsprojekte voranzutreiben. LH-Stv Haider muss nun
endlich die Pläne und 12 Varianten für den so genannten
"Regio-Liner" auf den Tisch legen, was er seit Wochen verweigert.
Dazu muss rasch ein Finanzierungskonzept erarbeitet werden. Außerdem
lassen sich auf Basis dieses Nationalratsbeschlusses auch die
Planungen für die so genannte Stadt-Bahn nach Gallneukirchen und die
Verlängerung der Straßenbahn nach Ansfelden verlässlicher
konzipieren.

Moser: "Am Zug - im wahrsten Sinne des Wortes - ist nun LH-Stv.
Haider. Die Grünen haben ihm und Bürgermeister Dobusch in der
Bundespolitik die Wege geebnet, nun muss er die freie Strecke nützen,
um rasch die besten Projekte umzusetzen!"

Rückfragehinweis:

Die Grünen Oberösterreich
   Mag. Dietmar Spöcker
   Pressereferent
   Tel.: 0664/831 75 35
   mailto: [email protected]
   http://www.ooe.gruene.at

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