Schmidt: Dreierkoalition zukunfstweisender als Große Koalition

Wien (OTS) - "Es ist bedauerlich, dass Werner Faymann nur in alten
Strukturen denken kann. Die These, dass nur eine Große Koalition die
großen Probleme zu lösen imstande ist, ist durch die Realität
widerlegt", reagierte heute die Spitzenkandidatin des Liberalen
Forums, Heide Schmidt, auf die Begründung Faymanns, warum er wieder
eine Große Koalition anstrebt.

"Ich erinnere mich vielmehr an jene parlamentarische Zeit, als SPÖ
und ÖVP über keine Verfassungsmehrheit verfügten und daher um die
Liberalen und Grünen geworben haben. Damals ging es um die
Mitwirkungsrechte des Parlaments nach dem EU-Beitritt. Wegen der
notwendigen Zustimmung der Liberalen mussten sowohl SPÖ als auch ÖVP
über ihren eigenen Schatten springen und Dinge in ihren Parteien
durchsetzen, die vorher nie gelungen wären", sagte Schmidt. Dieses
Beispiel zeige, dass eine Dreierkoalition die einzig realistische
Chance für eine neue Art der Politik bringt. Die Blockade von Rot und
Schwarz durch die starken Interessensgruppen habe jedenfalls bislang
jeden reformatorischen Ansatz unmöglich gemacht.

Wenn es Faymann schon kein Anliegen ist, Neues anzudenken, so sollte
er doch wenigstens Realitäten richtig einordnen. "Denn es liegt auf
der Hand, dass die Große Koalition mit den handelnden Personen
notwendige Aufgaben nicht erfüllen wird", so Schmidt abschließend.

Rückfragehinweis:
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