- 02.09.2008, 13:40:03
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VP-Stiftner zum Donaukanal Sonderausschuss: Rote Freunderlwirtschaft soll Skandal vertuschen
SPÖ will mit "Gutachter ihres Vertrauens" ein "Ergebnis ihres Vertrauens" erreichen
Wien (VP-Klub) - Die heutige, von ÖVP und Grünen geforderte
Sondersitzung des Umweltausschusses, habe keinerlei Antworten auf die
immer noch offenen Fragen zum Donaukanal-Giftskandal gebracht, zeigt
sich ÖVP Wien Umweltsprecher LAbg. Roman Stiftner empört.
"Statt klar Stellung zu beziehen, will die SPÖ nun mit roter
Freunderlwirtschaft den Skandal vertuschen und die Situation
schönreden. Mit einem, nach Worten der SPÖ, ’Gutachter ihres
Vertrauens’ ((C) Karl Wögerer, Sprecher von SP-Umweltstadträtin
Sima), will sie jetzt offenbar ein Wunschergebnis, ein ’Ergebnis
ihres Vertrauen’, erreichen. Diese Vorgehensweise ist nicht nur
selbstherrlich, sonder geradezu grob fahrlässig, geht es doch um die
Gesundheit der Wienerinnen und Wiener", so der VP-Umweltsprecher
angesichts der Tatsache, dass karzinogene Stoffe im Wasser des
Donaukanals nachgewiesen wurden.
Knasmüller Studie als wissenschaftlich bestätigt
Stiftner weist auch darauf hin, dass dem Argument der Stadt Wien, die
zur Diskussion stehende ’Knasmüller-Studie’ sei nicht ausreichend
wissenschaftlich fundiert, im heutigen Sonder-Umweltausschuss vom
Umweltbundesamt widersprochen wurde. Das Umweltbundesamt hat die
Wasseruntersuchung von Siegfried Knasmüller ausdrücklich als
wissenschaftlich bestätigt.
Umweltinformationsgesetz missachtet - Sonder-Kontrollausschuss
gefordert
Die Rolle, die sowohl Bürgermeister Häupl, als auch Wiens
Umweltstadträtin in der Causa Vertuschung von
Untersuchungsergebnissen des Donaukanalwassers spielen und gespielt
haben, müsse lückenlos geklärt werden. "Beide haben von den
erschreckenden Ergebnissen der Untersuchung des Donaukanalwassers
gewusst, diese aber jahrelang verschwiegen. Dies stellt eine klare
Verletzung des Umweltinformationsgesetzes dar. Sowohl Häupl, als auch
Sima werden sich diesbezüglich verantworten müssen", so
VP-Umweltsprecher Stiftner. Neben der Beantwortung einer
detaillierten schriftlichen Anfrage werde die ÖVP in diesem
Zusammenhang eine Sondersitzung des Kontrollausschusses fordern,
fasst Stiftner die heutige Sondersitzung des Umweltausschusses
zusammen.
Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (++43-1) 4000 / 81 913
Fax: (++43-1) 4000 / 99 819 60
mailto:[email protected]
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