Maltas langer Weg Europas kleiner Inselstaat hat seit 89 Jahren ein eigenes Parlament

Wien (PK) - Beginnend am 7. Jänner 2008, hat die
Parlamentskorrespondenz die Parlamente der 16 Teilnehmerländer der
EURO 08 porträtiert. Wir bringen in der Folge - jeweils am Montag -
die Porträts der Parlamente der anderen europäischen Staaten von A
wie Albanien bis Z wie Zypern. Heute: Malta.

Malta ist mit einer Fläche von 315 Quadratkilometern kaum größer als
der linksseitig der Donau gelegene Teil Wiens. Und wiewohl die Insel
auf eine große Geschichte zurückblicken kann, sind Unabhängigkeit und
Parlamentarismus recht jungen Datums.

Eine bewegte Geschichte

Die karge Inselwelt Maltas - bestehend aus der Hauptinsel Malta sowie
weiters aus Gozo, Comino, Cominotto, Fifla und St. Paul´s Island -
wurde zwar erst vor rund 10.000 Jahren besiedelt, doch schon kurze
Zeit später erlebte sie eine erste kulturelle Hochblüte. Eine
Gesellschaft von Tempelbauern entwarf Gebäude, die auch heute noch
überaus beeindruckend in der Landschaft stehen und - zumal für jene
Zeit - von bemerkenswerter Ingenieurskunst und Kunstfertigkeit
zeugen. Besonders bedeutend sind die Anlagen von Hagar Qim (7.000
Jahre alt) und jene von Tarxien (5.000 Jahre alt). Diese Kultur
begann ab etwa 2.300 vor Christus allmählich zu verfallen, um vor
circa dreieinhalb Jahrtausenden ganz zu verschwinden. Einige
Jahrhunderte später trat Malta in die historische Zeit ein, begannen
doch die Griechen, die Inseln, die sie "Melitos" (Honiginsel)
nannten, regelmäßig anzusteuern. Doch während die Griechen Malta nur
als Durchgangsstation sahen, nahmen die Phönizier die Inseln
regelrecht in Besitz. Malta war schließlich Teil des Reiches von
Karthago, und mit dessen Untergang im Kampf gegen die Römer wurde
Malta (als Anhängsel der Provinz Sizilien) Bestandteil des römischen
Imperiums.

In den folgenden tausend Jahren drang nur selten Botschaft aus Malta
an die Öffentlichkeit. Neben einer kurzen Erwähnung einer
Korruptionsaffäre auf Sizilien in einer Rede Ciceros ist wohl
lediglich der Aufenthalt des Heiligen Paulus im Jahre 60 zu benennen.
Sonst war Malta ein vergessener kleiner Fels im Mittelmeer, der von
kaum mehr als ein paar tausend Fischern bewohnt wurde, und den nach
dem Untergang Westroms die Byzantiner übernahmen. 870 jedoch
überrannten die Araber die byzantinischen Abteilungen auf Malta und
hinterließen in den 200 Jahren ihrer Herrschaft zahlreiche Spuren,
die bis zum heutigen Tage nachwirken, gingen sie doch als erste
daran, Malta planmäßig zu kultivieren. Von ihren Methoden der
Feldbewässerung profitieren die Malteser heute noch, zudem erwiesen
sich die Araber als die ersten echten Städtebauer auf der Insel,
wovon noch heute deren Namen wie Mdina, Mgarr oder Rabat zeugen.

Doch Malta blieb weiterhin ein Spielball fremder Mächte. 1090 setzten
sich die Normannen unter Roger Guiscard auf dem Eiland fest, ihre
Herrschaft währte bis 1268, als die Anjou den letzten Staufer besiegt
und sich seines Reiches bemächtigt hatten. Allerdings wurden auch die
Franzosen auf Malta nicht glücklich, schon vierzehn Jahre später
vertrieben die Spanier die Anjou aus Malta, die in der Folge bis zum
Eintreffen der Johanniter 1530 Souverän der Insel blieben. Karl V.
überließ dem Ritterorden die Inselwelt für die Gebühr von einem
Malteser Falken jährlich, und so fanden die ehemaligen Kreuzritter
endlich eine neue Heimat.

"Malteser", Franzosen und Briten

Ab 1530 herrschten rund 500 Ritter über eine Bevölkerung, die damals
um die 15.000 oszillierte. Die Johanniter waren es auch, die auf der
Insel ein erstes "Parlament" einrichteten. Das "Consiglio Venerabile"
(Ehrenwerter Rat) setzte sich aus 18 Mitgliedern zusammen: dem
Großmeister des Ordens, seinem Stellvertreter und je zwei
Repräsentanten der acht "Zungen" (Nationen), die im Orden vertreten
waren. Dabei handelte es sich um die deutsche, die englische, die
italienische, die aragonesische und die kastilische, die
aquitanische, die provencalische und die französische Zunge, wobei
unter letzterer damals die Ile de France verstanden wurde. Wer keiner
der genannten Gegenden entstammte, wurde einfach der nächstliegenden
zugeschlagen, sodass etwa die Iren unter die Engländer, die Holländer
unter die Deutschen und die Portugiesen unter die Kastilier fielen.
Ein Deputierter vertrat mithin rund 30 Ordensangehörige. Die
eigentlichen Malteser blieben freilich völlig von jedem
Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen, sie waren in den Augen der
Ordensritter kaum mehr als Leibeigene und daher keiner weiteren
Betrachtung wert.

Das parlamentarische System des Ordens verfiel jedoch im Laufe der
Jahrhunderte mehr und mehr, da es einerseits immer weniger Ritter
gab, und andererseits durch die Reformation manche Zungen de facto
wegfielen. 1798 etwa vertraten die zwei deutschen Deputierten gerade
noch sieben Mitbrüder, während die englischen Mandate vakant blieben,
da es keine Angehörige des Ordens, die aus diesen Landen gekommen
wären, mehr gab. Doch die Zeit der "Malteserritter" war in der Epoche
der französischen Revolution ohnehin zu einem Ende gekommen. 1798
nahmen die Franzosen die Insel im Handstreich, 1800 jagten sie ihnen
die Engländer ab, die sie auch nach dem Wiener Kongress nicht mehr an
den Orden restituierten. Bis 1964 sollte Malta englische Kolonie
bleiben.

Unter Britanniens Banner

Zunächst änderte sich für die maltesische Bevölkerung, die um 1800
auf 87.000 Einwohner angewachsen war, wenig. Ihre Herren kamen und
gingen, auf ihre Bedürfnisse ging keiner der vielen Herrscher ein.
Zwar gestanden die britischen Kolonialherren wie seinerzeit der
Ritterorden den Maltesern örtliche Selbstverwaltung zu, doch eine
landesweite Mitbestimmung wurde von englischer Seite nicht einmal
angedacht. Da sie aber die Insel nachhaltig modernisierten, erstmals
Industrie (und damit Arbeitsplätze und entsprechende
Verdienstmöglichkeiten für die völlig verarmten Fischer) nach Malta
brachten, hielt sich der Protest der Malteser zunächst in Grenzen.
Als aber gegen Ende des 19. Jahrhunderts derartige Initiativen an ihr
Ende gekommen waren, sich die Arbeitsbedingungen dramatisch
verschlechterten und sich überdies die Bevölkerung mehr als
verdoppelte, begann es auf Malta politisch zu gären.

So formierten sich ab 1870 zwei politische Bewegungen, die später in
Parteien einmünden sollten. Auf der einen Seite befanden sich die so
genannten Reformer (später "Constitutional Party"), die klassische
Liberale im Sinne eines freien Spiels der Marktkräfte waren und sich
als Profiteure eines immer mehr um sich greifenden Welthandels eher
an die Briten hielten, auf der anderen Seite standen die
Nationalisten (später "Partito Nazionalista"), die es mit der
katholischen Kirche hielten und auch sonst klassische konservative
Politikkonzeptionen verfolgten. Die PN setzte sich aus der
italienischen Oberschicht zusammen, die vor allem während der
Herrschaft der Ritter zu Reichtum und Einfluss gekommen war, während
sich die Liberalen aus den Reihen der neureichen Reeder,
Schiffseigner und Bankiers rekrutierten. Um 1900 sollte die "Maltese
Labour Party" (MLP) als dritte große politische Kraft hinzukommen,
die ihre Anhänger vor allem unter den Dockern, den Werftarbeitern,
den Seeleuten und unter den Industriearbeitern fand.

Die beiden bürgerlichen Parteien setzten 1887 eine erste Form der
Selbstverwaltung gegen die Briten durch, doch blieb diese Episode.
Erst die für Malta katastrophalen Folgen des Ersten Weltkriegs, der
auf Malta zu veritablen Hungersnöten führte, die wiederum eine
soziale Revolution zur Folge hatten, zwangen die Briten 1919 zum
Einlenken. Um dem Volksaufstand, der im Juni 1919 ausgebrochen war,
weil die Malteser es nicht länger hinnehmen wollten, dass ihre
Lebensmittel von den Briten ins Ausland verschifft wurden, während
das Volk nicht einmal Brot bekam, Herr zu werden, verkündeten die
Briten im November 1919 die Schaffung eines eigenen maltesischen
Parlaments mit recht weitreichenden Befugnissen. Die Briten behielten
sich nur noch die Außen- und Sicherheitspolitik Maltas vor, in allen
anderen Angelegenheiten sollte eine eigene maltesische Regierung im
Zusammenspiel mit einem zu wählenden maltesischen Parlament das Sagen
haben.

Von der Autonomie zur Unabhängigkeit

1921 trat der erste maltesische Premier sein Amt an: Joseph Howard
(1862-1925), der zuvor Direktor eines Tabakkonzerns gewesen war.
Howard stand den Konstitutionellen nahe und wurde mithilfe der
sozialdemokratischen Abgeordneten gekürt. Doch schon im Herbst 1923
übernahm die PN das politische Ruder und regierte mit ihren
Repräsentanten bis zu den Parlamentswahlen 1927, bei denen die
Allianz von CP und MLP noch einmal erfolgreich war. Gerald Strickland
(1861-1940) regierte in der Folge bis 1932, ehe wieder Ugo Mifsud
(1889-1942) für die PN das Regierungsruder übernahm und es bis zur
Aufhebung der Autonomie im November 1933 behalten sollte.

Die Briten registrierten die politische Ausrichtung der PN mit
wachsender Besorgnis. Mifsud liebäugelte nicht nur mit einem
Anschluss Maltas an Italien, seine Partei driftete mehr und mehr ins
faschistische Fahrwasser, wie sich Mifsud zu einem Bewunderer
Mussolinis mauserte. Nach proitalienischen Ausschreitungen
suspendierten die Briten im November 1933 das Autonomiestatut und
stuften Malta wieder auf den Status einer "normalen" Kolonie zurück.
Dieser Schritt schien umso mehr geboten, als führende Vertreter der
PN mehr und mehr zur fünften Kolonne der Achsenmächte avancierten.
Die Ausschaltung Mifsuds und seiner Parteigänger vollzog sich
endgültig nach Ausbruch des Zweiten Weltkriegs, in dem vor allem
1941/42 auch eine regelrechte Luftschlacht um Malta tobte, wollte
Nazi-Deutschland doch die Insel als Nachschubbasis für das Afrika-
Korps in seinen Besitz bringen.

Wie schon 380 Jahre zuvor (damals durch die Türken) sah sich Malta
einer jahrelangen Belagerung ausgesetzt, die erst ab 1943 endgültig
aufgehoben werden konnte. Die Malteser leisteten dabei Hervorragendes
im Dienste der Alliierten, was auch König Georg VI. honorierte, der
Malta kollektiv das "Georgskreuz" verlieh, welches heute die
maltesische Fahne ziert. Nach dem Krieg setzte Britannien das
Autonomiestatut wieder in Kraft, und in den ersten Nachkriegswahlen
erzielte die MLP eine absolute Mehrheit, während die PN,
diskreditiert durch ihr Liebäugeln mit dem Faschismus, eine veritable
Niederlage erlitt und nur noch mit 7 Sitzen - gegenüber 24 der MLP -
in das neue Parlament einzog. Der langjähriger MLP-Vorsitzende Paul
Boffa (1890-1962), ein Arzt aus dem Kleinstädtchen Birgu, wurde
erster maltesischer Premier seit 1933.

1949 kam es innerhalb der MLP zu einem Richtungsstreit, der in einer
Spaltung der Partei gipfelte. Boffa gründete mit seinen Gefolgsleuten
die "Maltesische Arbeiterpartei" (MWP), die gegen die MLP bei den
Wahlen 1950 antrat. Es geschah, was in solchen Fällen zwangsläufig
passieren muss, die PN wurde mit 12 Sitzen stärkste Partei im
Parlament, während MLP und MWP je 11 Sitze erhielten. Die
Konstitutionalisten waren mit 4 Sitzen auf dem Weg zu einer
vernachlässigbaren Größe. Und da sich MWP und MLP auch weiterhin
nicht grün waren, stellte die PN mit Giorgio Borg Olivier (1911-1980)
den Premier.

Die Wahlen des Jahres 1953 legten den Grundstein für jenes
Zweiparteiensystem, das Malta bis heute kennzeichnet. Boffas MWP
bekam gerade noch drei Sitze - die aber ausreichend waren, um Borg
Oliviers Regierung gegen die MLP weiterhin zu stützen -, die
Konstitutionalisten flogen mit nur noch 1 Prozent der Stimmen aus dem
Parlament, um in der Folge endgültig von der politischen Bühne
abzutreten. Borg Olivier verfügte nur über eine hauchdünne Mehrheit,
weshalb es bereits 1955 zu Neuwahlen kam, in denen die MLP wieder die
absolute Mehrheit errang. Ihr neuer Vorsitzender, der Architekt Dom
Mintoff (geb. 1916), der später von der "Süddeutschen Zeitung" mit
dem Epitheton Ornans "der levantinische Kreisky" belegt werden
sollte, avancierte erstmals zum Premier.

1962 jedoch erlitt die MLP eine markante Wahlniederlage, sie sank auf
16 Mandate, während die PN auf 25 Sitze im nunmehr 50 Abgeordnete
umfassenden Parlament kam. Bis 1971 regierte nochmals Borg Olivier,
ehe Mintoff bis 1984 abermals die Geschicke seines Landes lenkte und
dabei eine wahre Ära sozialer Reformpolitik prägte. 1976 traten
übrigens erstmals in der parlamentarischen Geschichte Maltas
ausnahmslos Kandidaten von MLP und PN an, ein Vorgang, der sich - mit
Ausnahme einiger chancenloser Unabhängiger - bis 1992 beständig
wiederholen sollte.

Das freie Malta

Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hatte allgemein eine
Dekolonisierung begonnen. Bald ließen sich die Kolonien
Großbritanniens - zumal nach der Entlassung zahlreicher afrikanischer
Gebiete in die Unabhängigkeit zu Beginn der 60er Jahre - an einer
Hand abzählen. Überdies hatte Malta seine Rolle als Brückenkopf im
Mittelmeer nach und nach verloren, sodass die Briten dem Begehr der
Malteser nach staatlicher Selbständigkeit schließlich 1964 nachgaben.
Blieb Malta zunächst Mitglied des Commonwealth - mit Königin
Elizabeth II. als Staatsoberhaupt -, so wurde diese Verbindung 1974
unter Premier Mintoff endgültig gekappt. Seitdem ist Malta Republik.

Mintoffs Ära brachte den Maltesern auch durch die Erschließung neuer
Erwerbszweige - allen voran der Tourismus - neuen Wohlstand, überdies
verstand es Mintoff durch eine geschickte Außenpolitik - die Republik
wahrte strikte Blockfreiheit und schloss für sie profitable Abkommen
mit Libyen und der VR China -, den sich ab Anfang der 80er Jahre
abzeichnenden Wirtschaftsabschwung zunächst abzufedern. Nach 13
Jahren seiner zweiten Regierungszeit übergab Mintoff das Szepter an
seinen Nachfolger als MLP-Chef, der jedoch bei den Wahlen des Jahres
1987 gegen die PN verlor, die mit Edward Fenech-Adami (geb. 1934),
der sich mehrmals bei Wahlen an Mintoff die Zähne ausgebissen hatte,
erstmals seit 1971 wieder den Regierungschef stellte. Die PN hatte
mit rund 4.500 Stimmen die Nase vorne gehabt.

1992 wurde die PN in ihrer Führungsrolle bestätigt, die erstmals
antretende "dritte" Partei "Demokratische Alternative" erhielt nicht
einmal zwei Prozent und ging somit leer aus. Nach dieser neuerlichen
Wahlniederlage erhielt die MLP in Alfred Sant (geb. 1948) ihren
vierten Parteichef seit 1921, der denn auch 1996 die PN von der
Regierungsmacht verdrängen konnte. Seine Regierung stützte sich
jedoch nur auf eine Mehrheit von einer einzigen Stimme und stürzte
bereits 1998, als sich der immer noch als Abgeordneter im Parlament
sitzende Mintoff weigerte, einem Privatisierungsgesetz seiner Partei
zuzustimmen. Sant ging darauf in Neuwahlen, die er verlor. Seitdem
regiert wieder die PN, seit 2004, als Fenech-Adami zum
Staatspräsidenten gewählt wurde, mit Lawrence Gonzi (geb. 1953) an
der Spitze.

In allen Wahlen seit 1992 war der Stimmenanteil der "Demokratischen
Alternative" kontinuierlich zurückgegangen und betrug 2003 nur noch
0,7 Prozent, was nicht einmal mehr 2.000 Stimmen entsprach. Im März
2008 erlebte Malta jedoch ein absolutes Novum in seiner Geschichte.
Insgesamt traten gleich neun Parteien zur Wahl an, von denen freilich
viele kaum eine Handvoll Stimmen auf sich vereinigen konnten. Der
Berlusconi-Ableger "Forza Malta" kam beispielsweise auf exakt acht
(!) Stimmen, die Liberaldemokraten (21 Stimmen), die "Unabhängigen"
(22 Stimmen), die "Gozitaner", die für eine Autonomie der
zweitgrößten Insel des Staates eintreten (37 Stimmen), und die Partei
"Imperium Europa" (84 Stimmen) schnitten kaum besser ab. Abseits von
MLP und PN blieben mithin nur die Demokratische Alternative, die in
jenem Urnengang 1,3 Prozent erzielte, und eine rechtspopulistische
Partei, die 0,5 Prozent der Stimmen erhielt. Letztlich behauptete die
PN einen Vorsprung von rund 1.500 Stimmen und verfügt somit auch in
der neuen Gesetzgebungsperiode über eine absolute Mehrheit, da alle
anderen Parteien neben PN und MLP den Einzug ins Parlament
verfehlten.

Maltas Parlament

Das maltesische Parlament ist ein Einkammerparlament, das aus
mindestens 65 Abgeordneten besteht, wobei es durch so genannte
Überhangmandate bis zu 69 Sitzen zählen kann. Gewählt werden die
Abgeordneten nach dem irischen Wahlsystem der "single transferable
vote" in 13 Wahlkreisen, in denen jeweils fünf Mandate zu vergeben
sind. Diese werden jenen Kandidaten zugeteilt, welche die höchste
Präferenz der Wähler erhalten haben. Dabei kann jeder Wähler bis zu
fünf Kandidaten in sinkender Priorität bezeichnen, für die er stimmen
will. Die Voten für Kandidaten, die entweder schon gewählt oder aber
ausgeschieden sind, werden auf die übrigen Kandidaten des Wählers
transferiert, woraus sich schließlich jene fünf Abgeordneten
herausschälen, welche den Wahlkreis vertreten. Um zu vermeiden, dass
durch dieses Wahlsystem eine Partei zwar landesweit die meisten
Stimmen erhalten hat, aber dennoch im Parlament keine Mehrheit
erzielt, werden gegebenenfalls Überhangmandate zugeteilt, die eine
regierungsfähige Mehrheit entsprechend dem Wählerwillen ermöglichen.

Das Parlament (www.parliament.gov.mt) erarbeitet nicht nur die
Gesetze und kontrolliert die Regierung, es wählt auch den
Staatspräsidenten. Zudem, eine britische Besonderheit, müssen
Regierungsmitglieder Abgeordnete sein. Verliert ein Minister also
seinen Wahlkreis, darf er auch nicht mehr der Regierung angehören. In
wichtigen Fragen - dies war zuletzt beim EU-Beitritt Maltas der Fall
- kann das Parlament eine Volksabstimmung ansetzen, doch von dieser
Möglichkeit wird ähnlich häufig wie in Österreich Gebrauch gemacht.

Getagt wird im ehemaligen Großmeisterpalast, in dem sich auch die
Amtsräumlichkeiten des Staatspräsidenten befinden. Mitte des 16.
Jahrhunderts begann der Großmeister des Johanniterordens Jean Parisot
de la Vallette mit dem Anlegen einer neuen Hauptstadt, die später
nach ihm benannt werden sollte. Ab 1571 arbeitete der italienische
Architekt Gerolamo Cassar an dem Bau des Großmeisterpalastes.
Angelegt um zwei Höfe - von denen der Neptunhof der bedeutendere ist
- enthielt der Gebäudekomplex die Privatgemächer des Ordensgenerals,
die offiziellen Amtsräumlichkeiten sowie eine umfangreiche
Bibliothek. An der Inneneinrichtung wurde noch bis zu Beginn des 18.
Jahrhunderts gearbeitet, die Wand- und Deckenmalerei stammt von
italienischen Malern aus der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts.

Der Palast weist mehrere prunkvolle Hallen und Säle auf, die
Michaels- und Georgshalle war früher der Thronsaal. Heute dient sie
wichtigen Staatsakten. Ausgemalt wurde die Halle von Matteo Perez
d´Alessio um 1600, der Szenen aus der großen Türkenbelagerung für
seine Bilder wählte. Das Parlament tagt in der ehemaligen Ratskammer,
die als Wandschmuck eine beachtliche Ansammlung an Gobelins aufweist.
Jene Teile des Gebäudes, die nicht staatlichen Zwecken dienen, sind
als Museum eingerichtet, wie auch die anderen Räumlichkeiten in den
Pausen zwischen den parlamentarischen Sessionen besichtigt werden
können.

HINWEIS: In dieser Serie sind bisher erschienen: Porträts der
Parlamente der Teilnehmerländer der EURO 08 sowie Darstellungen des
Parlamentarismus in Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien, Bulgarien,
Dänemark, Estland, Finnland, Irland, Island, Lettland, Liechtenstein,
Litauen, Luxemburg und Makedonien. (Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: [email protected], Internet: http://www.parlament.gv.at

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