ISPA weist überzogene Forderungen der Filmindustrie zurück

Wien (OTS) - In unregelmäßigen Abständen beklagen sich Vertreter
der Filmindustrie über die angebliche Zunahme der Verbreitung von
kopiergeschützten Filmen über das Internet. Ein scheinbar
automatischer Reflex besteht dann im Ruf nach dem Internet Service
Provider. So auch im heurigen Nachrichtensommerloch. "Ein Internet
Service Provider hat weder das Recht noch die Möglichkeit zu
überprüfen, welche Daten von seinen Kunden im Internet abgerufen oder
zur Verfügung gestellt werden. Es ist, als ob man von der Post
fordern würde, dass sie den Versand von Paketen mit illegal kopierten
CDs unterbindet. Auch eine solche Maßnahme würde nur
mit den Mitteln eines totalitären Überwachungsstaates möglich sein
und die bürgerlichen Grundrechte massiv untergraben", erklärte
ISPA-Vorstand Michael Eisenriegler.

Nach Vorstellung des Vereins für Anti-Piraterie der Film- und
Videobranche (VAP) sollen künftig Internet-Anbieter
Urheberrechtsverletzungen in ihren Netzen erfassen und Mahnschreiben
versenden. Nach dreimaliger Verwarnung solle mutmaßlichen
Wiederholungstätern der Internet-Zugang gekappt werden, fordern die
Vertreter der Filmindustrie. "Damit soll der Internet Provider zum
Netzpolizisten und zur Zensurbehörde gemacht werden, was jedem
vernünftigen Rechtsempfinden widerspricht", erwiderte der
Generalsekretär des österreichischen Providerverbands, Kurt
Einzinger. "Noch dazu in so heikler Rechtsmaterie wie dem
Urheberrecht, wo der Provider in zivilrechtlichen Fragen entscheiden
müsste", ergänzte er.

Der österreichische Provider Verband ISPA fordert die zukünftige
Regierung auf in diesen Fragen klar Stellung zu beziehen und die
Grundrechte wie Datenschutz und freien Informationszugang im Internet
zu verteidigen - auch gegen die finanzstarke Lobby der Filmindustrie,
die nur ihre veralteten Geschäftsmodelle gegenüber dem Internet so
lange als möglich aufrecht erhalten will. Bis heute hat sie es
konsequent versäumt benutzerfreundliche, kostengünstige und
medienadequate Angebote zum Download im Internet selbst bereit zu
stellen. Auf internationaler Ebene soll Österreich dazu beitragen,
dass die Verhandlungen des Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)
transparent geführt werden und auch hier die Grundsätze des
Datenschutzes und eines allgemeinen freien Zugangs zur
Informationsgesellschaft gewahrt bleiben.

Über die ISPA:

Der Verband der österreichischen Internet Service Provider (ISPA,
http://www.ispa.at) ist die Dachorganisation der Internet-Wirtschaft.
Ihr Anliegen ist die Gestaltung der optimalen wirtschaftlichen und
rechtlichen Bedingungen für die Entwicklung des Internet. Die ISPA
betrachtet die Nutzung des Internet als entscheidende Kulturtechnik
und nimmt die sich daraus ergebende gesellschaftspolitische
Verantwortung wahr.

Rückfragehinweis:
Dr. Kurt Einzinger
Tel: +43 (0) 664 501 36 32
E-Mail: [email protected]
Web: http://www.ispa.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | ISP

print