FPÖ-Bundesgeschäftsführerin Martina Schenk als Kandidatin für das BZÖ präsentiert

Wien 2008-08-25 (OTS) - BZÖ-Spitzenkandidat LH Jörg Haider hat
heute, Montag, FPÖ-Bundesgeschäftsführerin Martina Schenk als
Kandidatin für das BZÖ präsentiert. Schenk kandidiert auf der
Bundesliste des BZÖ. Zusätzlich wird Schenk zusammen mit
BZÖ-Familiensprecherin Ursula Haubner die Frauen- und Familienpolitik
vorantreiben. Zudem unterstrich Haider neuerlich die Notwendigkeit
von Maßnahmen gegen die Teuerung und präsentierte dazu die
Forderungen des BZÖ.

Den Wechsel von Martina Schenk zum BZÖ hat Haider ihr angeboten:
"Irgendwann wäre es Zeit nachzudenken, ob du dort (FPÖ, Anm.) richtig
beheimatet bist." Für Schenk standen persönliche Gründe für den
Wechsel im Vordergrund. Ohne Details preisgeben zu wollen berichtete
sie von Frauen-Ungleichbehandlungen und dem Nichteinhalten von
Vereinbarungen. "Jörg Haider ist für Visionen bekannt - und hat schon
in der Vergangenheit damit immer Recht gehabt", begründete Schenk Ihr
Engagement für das BZÖ. Sie habe, nachdem sie von Haider schon vor
Jahren in die Politik geholt worden war, "wieder meine politische
Heimat gefunden."

BZÖ-Preisstopp-Volksbegehren wird erste Aufgabe für nächste
Regierung

Zum Thema der Teuerung machte Haider darauf aufmerksam, dass
sämtliche nun vorgelegten Ideen der Regierungsparteien vom BZÖ
kopiert worden seien und allesamt bereits im BZÖ-Volksbegehren
"Preisstopp jetzt" enthalten seien, etwa der Teuerungsausgleich,
Billigdieseltankstellen oder die Senkung der Mehrwertsteuer. Haider:
"Die nächste Bundsregierung wird sich gleich mit einem Volksbegehren
gegen die Teuerung zu beschäftigen haben."

Der Landeshauptmann rechnete vor, dass die Maßnahmen, die in Kärnten
bereits gegen die Teuerung getroffen wurden, rund 2.400 bis 2.600
Euro pro Jahr mehr im Geldbörsel bringen würden. Eine Senkung der
Mehrwertssteuer auf Lebensmittel würde eine weitere Entlastung
bringen, so Haider, der in diesem Zusammenhang auch die Senkung der
Mehrwertsteuer auf Arzneimittel forderte. Begründung: "Davon
profitieren besonders Pensionisten und Gruppen, die armutsgefährdet
sind."

Die Umsetzung dieser vom BZÖ geforderten Maßnahmen gegen die Teuerung
ist laut Haider möglich. Schließlich machten allein die Mehreinnahmen
aus der Mineralölsteuer heuer rund 800 Mio. Euro aus. "Jede Maßnahme,
die den Menschen im Kampf gegen die Teuerung hilft, wird vom BZÖ
unterstützt", kündigte Haider an.

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Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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