ÖSTERREICH: Bartenstein droht Darabos nach Eurofighter-Desaster

Wien (OTS) - Nach dem verunglückten Eurofighter-Spardeal,
verschärft die ÖVP ihren Kurs gegen Verteidigungsminister Norbert
Darabos. Im ÖSTERREICH-Interview legt ÖVP-Wirtschaftsminister Martin
Bartenstein dem SPÖ-Ressortchef sogar den Rücktritt nahe: "Würde ein
ÖVP-Minister so dilettantisch handeln, wäre er nicht einen Tag länger
im Amt." Bartenstein erwartet sich jedenfalls, dass "auf
parlamentarischer Ebene Schritte gesetzt werden". Einen
Misstrauensantrag will er ebenso wenig ausschließen wie der Zweite
Nationalratspräsident Michael Spindelegger (ÖVP): "Ich schließe das
nicht aus. Es wird Konsequenzen für Darabos geben müssen", sagt
Spindelegger zu ÖSTERREICH. Gegenüber ÖSTERREICH kündigt der Grüne
Peter Pilz für den September bereits einen Misstrauensantrag an. "Ich
werde selbstverständlich vorschlagen, dass die Grünen einen
Misstrauensantrag einbringen. Darabos ist der unfähigste
Verteidigungsminister aller Zeiten", schimpft Pilz.

"Darabos wurde über den Tisch gezogen und hat eine Mogelpackung
fabriziert", ärgert sich Bartenstein gegenüber ÖSTERREICH weiter.
"Unserer Wirtschaft entgehen 850 Millionen Euro an Gegengeschäften",
kritisiert er unter Berufung auf den Rechnungshof-Bericht. Darabos
habe "im Ministerrat die Unwahrheit gesagt", weil hier Verluste
ausgeschlossen worden seien. Langfristig würde das 4.000
Arbeitsplätze kosten.

Bartenstein wirft Darabos weiters vor, dass er mit seinem
Alleingang - ohne Einbindung von Finanz- und Wirtschaftsressort - das
Haushaltsrecht verletzt habe. Um Verfehlungen zu prüfen, wird der
ÖVP-Minister dazu ein Gutachten der Finanzprokuratur anfordern. Zudem
seien die Kampfjets wegen der Einsparungen auf ein
"Schönwetterflugzeug reduziert, das andere Jets nur bei Tageslicht
und Sonnenschein identifizieren kann".

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