BZÖ-Scheuch: SPÖ soll die Kärntner Steuerzahler nicht für blöd verkaufen

Klagenfurt (OTS) - Zu der von gewissen selbsternannten
Pflichtverteidigern des dienstfreigestellten LKH-Direktors Herwig
Wetzliner geäußerten Kritik an den Ergebnissen der LKH-Sonderprüfung
merkt BZÖ-Klubobmann Kurt Scheuch an: "Ob es der roten Parteizentrale
und bestimmten Kärntner Medien passt oder nicht, auch für den Ankauf
von medizinischen Geräten gilt ein gesetzlich verordnetes
Vergabeverfahren. Und das betrifft auch den 1,4 Millionen Euro
teueren Computertomographen. Die SPÖ soll die Kärntner Steuerzahler
nicht für blöd verkaufen."

Die Argumentation, man brauche keine Ausschreibung, weil es am Markt
nur ein einziges Gerät gäbe, welches dem Anforderungsprofil
entspräche, führe ins Leere. "Wenn das Anforderungsprofil so
spezifisch ist, dass weltweit nur ein einziges Produkt in Frage
kommt, scheint das wohl mehr als seltsam zu sein. Es wäre dann zu
hinterfragen, ob nicht am Anforderungsprofil solange herum
manipuliert worden ist, bis nur mehr dieses eine Gerät übrig
geblieben ist", sagt Scheuch. Diese Causa zeige genau auf, welche
Freunderlwirtschaft bei den Auftragsvergaben Platz gegriffen habe.
"Eines ist jetzt schon klar: Die Controllingsysteme der KABEG werden
zu hinterfragen sein", so der BZÖ-Klubobmann.

Besonders interessant findet Scheuch die Vehemenz, mit der sich
Soziallandesrätin Nicole Cernic in dieser Frage engagiere. Bei ihren
Ausführungen bleibe Cernic nur eine Frage schuldig: Warum drängt sie
sich in Sachen KABEG mit ihren Wortmeldungen vor ihren eigenen
Gesundheitsreferenten? Scheuch: "Könnte das vielleicht damit zu tun
haben, dass der Sohn von Frau Cernic einen wohlgestalteten Vertrag im
Krankenhausbereich hat?"

(Schluss)

Rückfragehinweis:
BZÖ Kärnten Landtagsklub
Tel. 0463/ 51 32 72

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