BZÖ-Scheuch: SPÖ soll die Kärntner Steuerzahler nicht für blöd verkaufen

Warum drängt sich Cernic in Sachen KABEG so in den Vordergrund?

Klagenfurt (OTS) - Zu der von gewissen selbsternannten Pflichtverteidigern des dienstfreigestellten LKH-Direktors Herwig Wetzliner geäußerten Kritik an den Ergebnissen der LKH-Sonderprüfung merkt BZÖ-Klubobmann Kurt Scheuch an: "Ob es der roten Parteizentrale und bestimmten Kärntner Medien passt oder nicht, auch für den Ankauf von medizinischen Geräten gilt ein gesetzlich verordnetes Vergabeverfahren. Und das betrifft auch den 1,4 Millionen Euro teueren Computertomographen. Die SPÖ soll die Kärntner Steuerzahler nicht für blöd verkaufen."

Die Argumentation, man brauche keine Ausschreibung, weil es am Markt nur ein einziges Gerät gäbe, welches dem Anforderungsprofil entspräche, führe ins Leere. "Wenn das Anforderungsprofil so spezifisch ist, dass weltweit nur ein einziges Produkt in Frage kommt, scheint das wohl mehr als seltsam zu sein. Es wäre dann zu hinterfragen, ob nicht am Anforderungsprofil solange herum manipuliert worden ist, bis nur mehr dieses eine Gerät übrig geblieben ist", sagt Scheuch. Diese Causa zeige genau auf, welche Freunderlwirtschaft bei den Auftragsvergaben Platz gegriffen habe. "Eines ist jetzt schon klar: Die Controllingsysteme der KABEG werden zu hinterfragen sein", so der BZÖ-Klubobmann.

Besonders interessant findet Scheuch die Vehemenz, mit der sich Soziallandesrätin Nicole Cernic in dieser Frage engagiere. Bei ihren Ausführungen bleibe Cernic nur eine Frage schuldig: Warum drängt sie sich in Sachen KABEG mit ihren Wortmeldungen vor ihren eigenen Gesundheitsreferenten? Scheuch: "Könnte das vielleicht damit zu tun haben, dass der Sohn von Frau Cernic einen wohlgestalteten Vertrag im Krankenhausbereich hat?"

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

BZÖ Kärnten Landtagsklub
Tel. 0463/ 51 32 72