Stummvoll: SPÖ entpuppt sich erneut als eigentumsfeindlich

Wien, 20.August 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ entpuppt sich erneut als
eigentumsfeindlich. Die Rufe nach neuen Steuern und Abgaben werden
innerhalb der Sozialdemokratie immer lauter“, betont ÖVP-
Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll und verweist in diesem
Zusammenhang auf die Aussagen von SPÖ-Finanzstaatssekretär
Matznetter beim „Forum Alpbach“. „Zahlreiche neue Steuern sollen
auf SPÖ-Initiative eingeführt werden, die von der ÖVP abgeschafft
wurden“, so Stummvoll. Bedenklich sei auch die Positionierung der
SPÖ als Belastungspartei, die den Weg der Abgaben- und
Gebührenerhöhungen - wie in den SPÖ-geführten Ländern vorgezeigt -
auch im Bund prolongieren möchte. „Die Menschen in Österreich
brauchen Entlastungen, dies ist auch der vorgezeigte Weg von
Vizekanzler und Finanzminister Molterer sowie der gesamten ÖVP“,
stellt der ÖVP-Finanzsprecher klar. ****

„Die Indizien für neue SPÖ-Steuern sind eindeutig. Die SPÖ
plant einen Anschlag auf das hart erarbeitete Eigentum von
Familien‚ ‚Häuslbauern’, Sparern und Pensionisten. Demnach soll ein
Steuersatz von 0,5 Prozent auf jedes Vermögen eingehoben werden.
Dies wendet sich gezielt gegen jene Menschen, die ihr Leben lang
arbeiten, um sich etwas zu schaffen und leisten zu können“, so
Stummvoll und weiter: „Von Seiten der SPÖ werden auch weitere
Steuererhöhungen geplant – so soll nach SPÖ-Plänen die Anhebung des
Spitzensteuersatzes kommen.“ Für den ÖVP-Finanzsprecher ist es
völlig unverständlich, dass die SPÖ weitere Steuern sowie die
Erbschafts- und Schenkungssteuer erneut einführen will und sich als
eigentumsfeindliche Partei positioniert - wie dies von zahlreichen
prominenten SPÖ-Politikern beteuert wird.

In diesem Zusammenhang verweist der ÖVP-Finanzsprecher auf die
zahlreich gesetzte Entlastungsschritte der ÖVP. „Die Menschen in
Österreich müssen entlastet werden, wie dies die ÖVP fordert und
umsetzt. Die Liste der Beispiele ist lang und fängt bei den
aktuellen Themen der 13. Familienbeihilfe und des
Gratiskindergarten an. Bereits umgesetzte Maßnahmen der ÖVP wie das
Pendlerpaket mit Erhöhung der Pendlerpauschale und des
Kilometergeldes, das Babypaket mit dem Aus der Gebühren bei Geburt
eines Kindes, der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge,
die Streichung der Erbschafts- und Schenkungssteuer haben die
Menschen real entlastet“, stellt Stummvoll klar und abschließend:
„Die soziale Handschrift der SPÖ ist mittlerweile unleserlich
geworden. Die ÖVP hat sich immer für eine Entlastung der Menschen
eingesetzt und diese Versprechen auch gehalten – dies kann von der
SPÖ wahrlich nicht behauptet werden. Daher wird es auch nach der
Wahl zu etlichen weiteren ÖVP-Entlastungsschritten kommen.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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