Stummvoll: SPÖ entpuppt sich erneut als eigentumsfeindlich

Indizien für neue SPÖ-Steuern sind eindeutig – SPÖ plant Anschlag auf das Eigentum von Familien‚ „Häuslbauern“, Sparern und Pensionisten

Wien, 20.August 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ entpuppt sich erneut als eigentumsfeindlich. Die Rufe nach neuen Steuern und Abgaben werden innerhalb der Sozialdemokratie immer lauter“, betont ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll und verweist in diesem Zusammenhang auf die Aussagen von SPÖ-Finanzstaatssekretär Matznetter beim „Forum Alpbach“. „Zahlreiche neue Steuern sollen auf SPÖ-Initiative eingeführt werden, die von der ÖVP abgeschafft wurden“, so Stummvoll. Bedenklich sei auch die Positionierung der SPÖ als Belastungspartei, die den Weg der Abgaben- und Gebührenerhöhungen - wie in den SPÖ-geführten Ländern vorgezeigt -auch im Bund prolongieren möchte. „Die Menschen in Österreich brauchen Entlastungen, dies ist auch der vorgezeigte Weg von Vizekanzler und Finanzminister Molterer sowie der gesamten ÖVP“, stellt der ÖVP-Finanzsprecher klar. ****

„Die Indizien für neue SPÖ-Steuern sind eindeutig. Die SPÖ plant einen Anschlag auf das hart erarbeitete Eigentum von Familien‚ ‚Häuslbauern’, Sparern und Pensionisten. Demnach soll ein Steuersatz von 0,5 Prozent auf jedes Vermögen eingehoben werden. Dies wendet sich gezielt gegen jene Menschen, die ihr Leben lang arbeiten, um sich etwas zu schaffen und leisten zu können“, so Stummvoll und weiter: „Von Seiten der SPÖ werden auch weitere Steuererhöhungen geplant – so soll nach SPÖ-Plänen die Anhebung des Spitzensteuersatzes kommen.“ Für den ÖVP-Finanzsprecher ist es völlig unverständlich, dass die SPÖ weitere Steuern sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuer erneut einführen will und sich als eigentumsfeindliche Partei positioniert - wie dies von zahlreichen prominenten SPÖ-Politikern beteuert wird.

In diesem Zusammenhang verweist der ÖVP-Finanzsprecher auf die zahlreich gesetzte Entlastungsschritte der ÖVP. „Die Menschen in Österreich müssen entlastet werden, wie dies die ÖVP fordert und umsetzt. Die Liste der Beispiele ist lang und fängt bei den aktuellen Themen der 13. Familienbeihilfe und des
Gratiskindergarten an. Bereits umgesetzte Maßnahmen der ÖVP wie das Pendlerpaket mit Erhöhung der Pendlerpauschale und des Kilometergeldes, das Babypaket mit dem Aus der Gebühren bei Geburt eines Kindes, der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge, die Streichung der Erbschafts- und Schenkungssteuer haben die Menschen real entlastet“, stellt Stummvoll klar und abschließend:
„Die soziale Handschrift der SPÖ ist mittlerweile unleserlich geworden. Die ÖVP hat sich immer für eine Entlastung der Menschen eingesetzt und diese Versprechen auch gehalten – dies kann von der SPÖ wahrlich nicht behauptet werden. Daher wird es auch nach der Wahl zu etlichen weiteren ÖVP-Entlastungsschritten kommen.“

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001