Korrektur zur Aussendung OTS0161: Sicherheit - SP-Schuster an FP-Schock

Wien (SPW-K) - Sicherheit - SP-Schuster an FP-Schock: Mit Butter
auf dem Haupt lässt sich nur unglaubwürdig argumentieren

Utl.: FPÖ trägt wesentliche Mitschuld an den jahrelangen rigorosen
Sparmaßnahmen bei der Polizei =

"Der FPÖ steht es besonders schlecht an, sich über die
Kriminalitätssituation und den personellen Fehlbestand bei der
Sicherheitswache zu echauffieren. Waren es doch in der schwarzblauen
Regierung ihre Vizekanzlerin und auch die Wiener
FPÖ-Nationalratsabgeordneten, die die damaligen Weichenstellungen für
den rigorosen Sparkurs bei der Polizei voll mitgetragen haben. Noch
heute wirken sich die Sparmaßnahmen und diversen missglückten
Reformen bei Polizei negativ auf die Sicherheitssituation aus",
erwiderte Dienstag der Sicherheitssprecher der Wiener SPÖ,
Gemeinderat Godwin Schuster, in einer Aussendung des Pressedienstes
der SPÖ Wien die Kritik von FP-Schock an der Wiener SPÖ und an
Bürgermeister Häupl.

Schuster erinnerte daran, dass allein die SPÖ vom Beginn der
Sparmaßnahmen bei der Polizei diese kritisiert und statt ein
Verminderung der Zahl der PolizistInnen vor Ort in den Bezirken eine
Erhöhung um zumindest 1.000 geforderte habe. Schuster: "Damals hat
die Wiener FPÖ die Maßnahmen ihrer Parteifreunde in der Regierung und
im Parlament heftig verteidigt. Jetzt so zu tun, als sei man gar
nicht dabei gewesen, obwohl man in Wirklichkeit mittendrin gewesen
ist, wirft einmal mehr ein bezeichnendes Licht auf die völlig
unglaubwürdige Politik der Freiheitlichen", betonte Schuster. Die
Wiener SPÖ sehe jedenfalls nicht - wie von Schock behauptet -
tatenlos der Kriminalitätsentwicklung zu und betreibe Schönfärberei
im Sicherheitsbereich, sondern urgiere, so erst neuerlich vor wenigen
Tagen, vehement die Umsetzung ihrer sicherheitspolitischen
Forderungen sowohl durch den Finanz- als auch die Innenministerin",
schloss Schuster. (Schluss)

Rückfragehinweis:
SPÖ Klub Rathaus, Presse
Franz Schäfer
Tel.: (01) 4000-81923
Fax: (01) 4000-99-81923
mailto:[email protected]

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