- 15.08.2008, 12:57:33
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atomstopp: Temelinausbau - ÖVP macht Österreich zur Lachnummer in Europa!
Unglaubwürdiger Scheinprotest von Minister Pröll
Linz (OTS) - Als geradezu lächerlich bezeichnet
atomstopp_oberoesterreich die scheinheilige Protestaussendung von
Umweltminister Pröll zum UVP-Verfahren der Reaktorblöcke Temelin 3
und 4. "Umweltminister Prölls Widerstand gegen grenznahe Atomanlagen
ist völlig unglaubwürdig wenn seine ÖVP gleichzeitig zulässt, dass
Österreich über den EURATOM-Vertrag die Förderung der europäischen
Atomindustrie mit unseren Steuermitteln großzügigst unterstützt!" so
atomstopp_oberoesterreich empört. "4o Millionen Euro waren das
bereits im Jahr 2004, seither ist der Förderbetrag für die Atomlobby
verdreifacht worden! Das steht in krassem Gegensatz zum Wunsch der
ÖsterreicherInnen: 71% der ÖsterreicherInnen wollen diese Zahlungen
einstellen. Und etwa zwei Drittel wollen einen sofortigen Ausstieg
aus dem EURATOM-Vertrag."
"Die ÖVP lässt es zu, dass sich Österreich in Europa zur
Lachnummer macht: Einerseits gegen grenznahe Atomanlagen wettern und
anderseits mit österreichischen Steuermitteln den atomaren Wahnsinn
in Europa mitfinanzieren. Umweltminister Pröll muss schleunigst die
Zahlungen an EURATOM einstellen und alle Schritte für einen Ausstieg
Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag einleiten. Rechtlich ist diese
Möglichkeiten durch drei Gutachten abgesichert. Im Sinne einer
glaubwürdigen Antiatompolitik ist dieser Schritte längst überfällig,"
so atomstopp_oberoesterreich abschließend.
Rückfragehinweis:
Roland Egger, Tel.: 0043664/421 56 13
Andreas Reimer, Tel.: 0043664/13 28 370
Gabriele Schweiger, Tel.: 0043664/3907709
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